Erstellt am 09. März 2016, 05:04

von Martin Gruber-Dorninger und Marlene Trenker

Sonntags-Frage: Der Tag der Wahrheit. Am Sonntag ist es nun soweit. Die Wolfsgrabener treten zu ihrer ersten Volksbefragung an. Gefragt wird, welche der bessere Standort fürs Gemeindeamt ist.

Die Volksbefragung am 13. März fand am neuen Standort des Gemeindeamtes statt  |  NOEN, Trenker

Am Sonntag ist es also so weit, die Wolfsgrabener werden befragt, ob das Gemeindeamt am alten Standort hätte bleiben sollen oder nicht und das. Klarerweise gehen in der 1.700-Seelengemeinde die Wogen hoch, vor allem die Sinnhaftigkeit dieser Befragung wird heftig diskutiert, da das Gemeindeamt bereits in das Automic-Gebäude übersiedelt und dort auch ein Mietvertrag unterzeichnet ist.


Bürgermeisterin Claudia Bock ist jedenfalls bereits anzumerken, dass sie froh ist, wenn diese Abstimmung vorbei ist: „Es zehrt schon an den Nerven.“

Neben der Bürgerliste „Aktives Wolfsgraben“ schaltete sich nun auch Altgemeinderat Jörg Ott (GRÜNE) in die Diskussion ein. Wie Pranke beschwert er sich über Halbwahrheiten seitens der Bürgermeisterin. „Die ÖVP-Fraktion verzögerte eine Volksbefragung, die von 250 Bürgern unterstützt wurde, bis sie durch die, von der ÖVP im Alleingang veranlasste Übersiedlung zur Farce wurde.“

Pranke weist zusätzlich darauf hin , dass man sich damit den Ergebnissen des Vereins der Dorferneuerung widersetzte. „Diese war überparteilich und wir hatten auch die TU Wien in das Projekt ,Neues Gemeindeamt’ eingebunden“, erklärt Josef Pranke (Aktives Wolfsgraben). Bei den ersten Sitzungen der Dorferneuerung hatte sich jedenfalls rauskristallisiert, dass sich die Wolfsgrabener Bevölkerung ein Dorfzentrum wünscht. „Zudem hätte man den Dorferneuerungs-Ausschuss einfach in Ruhe weiter arbeiten lassen sollen“, sagt Pranke weiter, „ein bis zwei Jahre länger hätte man noch im alten Gemeindegebäude bleiben können“.

5.000 Euro nur ein geringer Teil

Außerdem würden die 5.000 Euro, die für diese Volksbefragung aufgewendet würden, nur ein geringer Teil der monatlichen Mietkosten von etwa 2.500 Euro pro Monat für fünf Jahre ausmachen, rechnen Ott und Pranke unisono vor. In der Zwischenzeit sind auch Pläne aufgetaucht, die belegen, dass bereits seit Jahren über eine Nachnutzung des alten Gemeindegebäudes nachgedacht wurde. „Zu behaupten, dies wäre damals von der Opposition abgeschmettert worden, ist wenig glaubhaft, bei den bestehenden Mehrheitsverhältnissen im Gemeinderat kann die Opposition nichts abschmettern“, gibt Ott zu bedenken.

Bürgermeisterin Claudia Bock: „Alle verschließen die Augen vor der Tatsache, dass der der Umzug bereits im September beschlossen wurde“.

„Dass wir noch keinen Mietvertrag hatten zu dem Zeitpunkt, lag an den Investoren“, fügt die Bürgermeisterin hinzu. Am 10. Dezember zog dann die Opposition aus dem Gemeinderat aus. „Wir konnten den Mietvertrag erst am 21. Dezember beschließen.“

Kritik kommt jedoch auch von Gabriele Hollinek (Grüne:) und Bernhard Hof (SPÖ). „Wer die Chronologie der Ereignisse bis zur Volksbefragung liest kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier bewusst die Mittel der direkten Demokratie, wo die Bürger Entscheidungen selbst treffen, ad absurdum geführt werden. Auf diese Weise wird die Politik als solche desavouiert und somit Politikverdrossenheit gefördert. Diese Missstimmung trifft alle, Mehrheitspartei und Opposition. Das bedauere ich sehr“, so Hollinek. Bernhard Hof hält die ganze Situation indes für einen Schildbürgerstreich: „Es wird über den Willen der Bevölkerung hinweg entschieden. Drüber gibt es bereits sehr viel Widerstand“.

Informationen

Termin: 13. März, das Wahllokal hat von 8 bis 14 Uhr geöffnet.

Ort: Hauptstraße 3c