Erstellt am 02. April 2016, 08:24

von Gerald Burggraf

Gemeinde-Finanzen entzweien Stadtpolitik. Rechnerisch hat Opposition an der Jahresbilanz nichts auszusetzen. Von Sparsamkeit sei man aber weit entfernt.

Die Stadt Fischamend zeigt mit der neuen Veranstaltungsreihe ihre kulturellen Potentiale auf.  |  NOEN, Foto: Archiv

Die Bürgermeisterliste "Gemeinsam für Fischamend" (GfF) auf der einen, SPÖ und Liste Schuh auf der anderen Seite. Auch wenn die Finanzbilanz 2015 inhaltlich keinen Anlass zur Diskussion gibt, entzweit der Finanzhaushalt dennoch die Stadtpolitik.

„Rein rechnerisch ist der Rechnungsabschluss in Ordnung“, befindet etwa Gerhard Schimon von der Liste Schuh. Dennoch hat er ebenso wie das SP-Team um Obmann Franz Rausch an der Fischamender Finanzpolitik einiges auszusetzen. Bereits bei der Kontrolle durch den Prüfungsausschuss bezeichneten Sozialdemokraten und Liste Schuh den Rechnungsabschluss weder als sparsam noch als wirtschaftlich geführt.

„Rein rechnerisch ist der Rechnungsabschluss in Ordnung“

Das untermauerte die Opposition in der Gemeinderatssitzung am Dienstag. Nicht nur dadurch, dass sie der Jahresbilanz nicht zustimmte, sondern auch mit der ein oder anderen Wortmeldung. Schimon erläuterte etwa, dass die Gemeinde vom Zentrum für Verwaltungsforschung (KDZ), wo Fischamend ihre Finanzlage auf der KDZ-betriebenen Homepage www.offenerhaushalt.at veröffentlicht, für den Rechnungsabschluss nur die Note 4 erhält.

Die SPÖ hingegen wetterte, dass die Schulden erneut gestiegen seien. „Die Netto-Verschuldung ist sogar ins Minus gerutscht. Das bedeutet, dass unsere Verbindlichkeiten nicht mehr durch Rücklagen abgedeckt sind“, kritisiert SP-Chef Rausch.

GfF-Bürgermeister Thomas Ram konterte vehement. So wären die Schulden nur gestiegen, da zwei Grundstücke um etwa 1,6 Millionen Euro angekauft worden seien und weil ein Darlehen für den neuen Hort aufgenommen worden sei. Letzteres hätte die Opposition sogar mitgetragen. „Die Kritik geht ins Leere“, so Ram.

Im demnächst vorliegenden 1. Nachtragsvoranschlag sollen die Schulden sofort wieder um rund 2,8 Millionen Euro sinken sowie die Rücklagen um 1,2 Millionen Euro steigen.

Die Zahlen

Ordentlicher Haushalt:

  • Einnahmen:14,40 Millionen Euro

  • Ausgaben: 13,92 Millionen Euro

Außerordentlicher Haushalt:

  • Einnahmen: 7,32 Millionen Euro

  • Ausgaben: 7,25 Millionen Euro

Schuldenstand:

  • Anfang 2015: 9,87 Millionen Euro

  • Ende 2015: 11,92 Millionen Euro

Rücklagen:

  • Anfang 2015: 2,50 Millionen Euro

  • Ende 2015. 2,54 Millionen Euro