Erstellt am 18. November 2015, 13:38

von Andreas Fussi

Schwechat: David Stockinger ist zurück. SPÖ-Stadtparteivorsitzender ist nach seiner Krankheit wieder im Polit-Einsatz und spricht darüber, wie er die Partei in Schwechat reformieren will.

David Stockinger  |  NOEN, NÖN

David Stockinger ist zurück. Der im März gewählte Stadtparteivorsitzende der SPÖ hatte sich kurz darauf aus gesundheitlichen Gründen aus der operativen Tätigkeit zurückgezogen. Nach einer notwendig gewordenen Zeit der Regeneration kehrte er vorigen Mittwoch in die Politik zurück und übernahm die Leitung der Stadtpartei-Vorstandssitzung.

NÖN: Wie geht es Ihnen jetzt?
David Stockinger: Ich bin wieder fit und motiviert. Ich habe im Vorstand gesehen, dass es die Genossinnen und Genossen geschätzt haben, dass ich wieder da bin, und freue mich, dass wir eine wirklich positive Stimmung haben, um als SPÖ-Stadtpartei weiterzuarbeiten. Es war eine produktive Sitzung, es wurde zielgerichtet diskutiert, wie wir uns als Partei weiterentwickeln die nächsten Jahre in Schwechat.

Was ist dabei herausgekommen?
Es wurden einige Konzepte besprochen, die in die Richtung gehen, die SPÖ Schwechat wieder zu einer Mitmachpartei zu machen. Gewisse verkrustete Strukturen aufzubrechen und wieder für Interessierte attraktiver zu werden. Auch für Genossen, die aufgrund der Unstimmigkeiten und Wirrnisse und Zerwürfnisse der letzten Jahre sich zurückgezogen haben. Da geht es darum, diese Leute wieder zurückzugewinnen und zu motivieren, mitzumachen. Bewährtes wie die Sektionsstrukturen soll nicht aufgelöst, sondern im Gegenteil erhalten und entwickelt werden. Man merkt halt, dass Parteistrukturen Organisationsformen ihrer Zeit sind und sich das Leben anders als vor 20, 30 Jahren darstellt. Es gibt weniger Leute, die sich alle zwei Wochen zu einer Sektionssitzung setzen und klassisches Parteileben ansprechend finden, die sich aber gerne themenbezogen einbinden wollen. Für diese Leute muss man ein Angebot schaffen. Es soll offene Diskussionsplattformen geben, offene Stammtische, wo Ideensammlung betrieben werden soll, wo Leute auch ihren Unmut, ihre Kritik und ihre Verbesserungsvorschläge einbringen können. Ich habe im Stadtparteivorstand referiert, wie ich mir als Vorsitzender die Zukunft der Partei vorstelle. Es ist beim Großteil der Genossen auf fruchtbaren Boden gefallen. Es haben alle erkannt, dass eine Weiterentwicklung und eine Öffnung der Parteistrukturen ein Gebot der Stunde sind. Das betrifft nicht nur Schwechat, ich glaube, die klassischen Parteien haben alle ein gewisses strukturelles Problem. Wir machen einen Pilotversuch, eine neue Herangehensweise, die man, wenn sie erfolgreich ist, sehr wohl auch auf oberer Ebene andenken kann. Man soll einfach neue Methoden ausprobieren.

Sind Sie auch Mitglied der Reformgruppe rund um Traiskirchens Bürgermeister Babler?
Ich unterstütze die Kompass-Initiative innerhalb der SPÖ ideell und von den politischen Positionen her. Ich bin seit vielen Jahren ein enger Freund von Andreas Babler, noch aus Zeiten der sozialistischen Jugend her. Was wir nun in Schwechat tun, mit der Öffnung der Partei und der Verbreiterung, hat aber nicht unbedingt etwas mit Kompass zu tun, sondern das ist für uns in Schwechat ein Versuch, wie man auf Stadtebene wieder attraktiver werden könnte.

Wohin soll die SPÖ gehen?
Die SPÖ muss wieder eine Partei werden, die für eine kantige Politik im Namen der „kleinen Leute“ steht, die klar den Menschen vermittelt, dass sie das Schutzschild der einfachen arbeitenden Bevölkerung ist, gegen den brutalen Globalkapitalismus mit seinem Sozialabbau und seiner unmenschlichen Profit-Treiberei. Dann ist es wieder möglich, bei jenen, „die es sich nicht selbst richten können“ bei Wahlen zu reüssieren und damit automatisch der FPÖ das Wasser abzugraben. Wenn man hier glaubwürdig ist, verhindert man im Vorhinein, dass Leute, die berechtigte sozialökonomische Sorgen haben, zur FPÖ abwandern.

Wie ist die Stimmung in der SPÖ in Schwechat?
Ich muss im Zuge meiner Rückkehr Karin Baier Danke sagen. Sie hat unter turbulentesten Umständen eine ruhige Hand bewahrt, und ihre Art und Weise, wie sie Dinge angeht, ist meiner Meinung nach, sehr angenehm und positiv. Nun werde ich mich um die parteipolitische Arbeit der SPÖ kümmern und Karin als Bürgermeisterin um die konkrete Stadtregierungsarbeit und Gemeindearbeit. Das Ganze in einer engen Abstimmung. Ich habe das Ganze aus einer gewissen Vogelperspektive beobachtet. Sie macht keine falschen Versprechungen, weil die Finanzlage ja absolut nicht rosig ist und viele ungelöste Probleme anstehen, die es zu lösen gilt. Wenn man das Ganze abseits des parteipolitischen Kleingeldwechselns betrachtet, bin ich aber guter Dinge, dass man es in einem absehbaren Zeitrahmen in Schwechat wieder schafft, auf einen guten Weg zu kommen. Bei den großen Problemen sollen auch alle Fraktionen über die Regierungskoalition hinaus, wo es möglich ist, nüchtern und vernünftig miteinander kooperieren, da soll man keine Scheuklappen haben. Zumindest ich habe, was kommunalpolitische Fragen betrifft, keine.

Was sind das für ungelöste Probleme?
Zum Beispiel das Multiversum. Da soll es in absehbarer Zeit eine Lösung geben. Aber das ist ja ein Knackpunkt. Man kann die Finanzlage der Stadt nicht entkoppeln mit der Frage des Multiversums. Man muss aber schon sagen, dass all diejenigen, die jetzt agieren, ihr Bestes tun, und leider in der Situation sind, mit diesem schweren Erbe von etlichen Jahren, umgehen und es aufarbeiten zu müssen. Beim Multiversum wird intern- unter Einbindung aller Fraktionen- hart an einer Lösung gearbeitet, aber bei Details hält sich Karin Baier bedeckt, was ich für sehr gut finde. Denn Schwechat hat einen sehr dörflichen Charakter und dann können schnell Gerüchte die Runde machen, das war ja früher oft das Problem. Es sind Dinge ausposaunt worden, die noch nicht Hand und Fuß hatten. Man muss gewisse Sachen behutsam und mit Eifer, aber mit einer gewissen Nüchternheit angehen.

Wie ist Ihr Standpunkt zum Multiversum?
Grundsätzlich ist jede Lösung, wo sich die Stadtgemeinde Schwechat konkret einen greifbaren Betrag jährlich erspart und Geld frei macht für sinnvolle Dinge wie soziale Infrastruktur (Kindergärten, Horte, Schulsanierungen, Sanierungen von Gemeindewohnungen) ein Gewinn für die Stadt.

Worin liegen Ihre künftigen Schwerpunkte?
Dass die SPÖ Schwechat wieder offensiv politisch kampagnenfähig wird, dass sich das Klima innerhalb der Partei nachhaltig zum Besseren entwickelt. Die sogenannte „rote Handschrift“ muss nachhaltig auch in den nächsten Jahren in der Stadt erkennbar sein. Ich habe bei der Stadtparteisitzung ein gutes Klima erlebt, wenn wir das auf der Ebene weiterführen können, bin ich sehr glücklich. Gewisse Strömungen sind in einer Partei natürlich und auch harte Debatten sind nötig, man muss aber schauen, dass man trotz durchaus unterschiedlicher Auffassungen einen gemeinsamen Nenner hat, mit dem man dann arbeiten kann. Was mir wichtig ist als Parteivorsitzender: Die SPÖ besteht aus vielen verschiedenen Organisationen, die jede für sich eine unglaublich wertvolle Arbeit macht. Beginnend beim Pensionistenverband, wo mit Walter Steiger und Isolde Sacher Leute drinnen sind, die sich sehr um die Anliegen der älteren Generation kümmern. Über die Jugendorganisationen JG und SJ, über unsere Frauenorganisation, die Gewerkschaftsfreunde, die einen wesentlichen Input in der Parteiarbeit liefern, die Kinderfreunde, die zu einem positiven Klima für die Kinder in der Stadt beitragen. Und die Sektionen. Das sind alles Leute, die das ehrenamtlich machen und das zeugt von einer Verbindung zu der Bewegung. All diesen Menschen gehört einmal großer Dank ausgesprochen! Ohne sie geht es nicht, wir können nur als Kollektiv voranschreiten.