Schwechat

Erstellt am 10. August 2016, 05:56

von Gerald Burggraf

FP: Partei-Schelte für Zistlers „Nazi“-Sager. Wolfgang Zistler fand erneut deutliche Worte auf Facebook und zog sich Unmut der eigenen Stadtparteichefin zu.

Ein Bild aus besseren FPÖ-Tagen: Stadtparteiobfrau Andrea Kaiser sowie Gemeinderat und Bezirksparteichef Wolfgang Zistler freuen sich über den Wahlerfolg von Norbert Hofer im ersten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl. Nun sorgte eine Statement Zistlers auf Facebook für dicke Luft bei den Blauen.  |  NOEN, Gerald Burggraf

Das Urteil im Privatprozess zugunsten des Tiroler SPÖ-Chefs Ingo Mayr, der den freiheitlichen Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer sinngemäß als „Nazi“ bezeichnet hatte, sorgte nicht nur auf Bundesebene für hohe Wellen. Auch FP-Gemeinderat Wolfgang Zistler, der auch Bezirksparteiobmann ist, fühlte sich auf der sozialen Plattform „Facebook“ bemüßigt, einen Kommentar dazu abzugeben.

Und dieser fiel wieder einmal deftig aus. Im Wortlaut: „Diese Richterin sollte sofort ihres Amtes enthoben werden. Leider wird das nicht passieren, da auch die Gerichte bereits links versifft sind. Dieses Urteil und die Begründung ist eine Frechheit sondergleichen.“

Doch damit nicht genug, holte er in der folgenden Erörterung mit Gleichgesinnten weiter aus und schrieb: „Wenn man Norbert Gerwald Hofer Nazi nennen darf, ist es mir eine Ehre, ab heute (wie schon in der Vergangenheit) auch Nazi genannt zu werden. Auch wenn es nicht stimmt (...).“ Mit diesem Aussagen trat er eine Welle der Empörung bei den anderen Polit-Parteien aus. Vor allem die Schwechater rot-grüne Regierung machte ihrem Unmut Luft und forderte den Rücktritt des Mandatars als Gemeinderat. Zudem fordern sie eine „angemessene und eindeutige“ Reaktion der FPÖ.

Interne Konsequenzen für Zistler wohl fix

FP-Stadtparteiobfrau Andrea Kaiser bezeichnet die Aussage Zistlers im NÖN-Gespräch als „sehr missglückt“. Vor allem dass ihr Parteifreund die Gerichte als „links versifft“ hingestellt habe, stößt ihr sauer auf. „Dazu hat er kein Recht. Als Gemeinderat und Bezirksobmann darf man solche Aussagen nicht tätigen“, stellt sie ihm die Rute ins Fenster. Für „ungeheuerlich“ hält Kaiser aber auch das Urteil der Richterin im Fall „Mayr gegen Hofer“.

„Damit darf nun jeder als ‚Nazi‘ bezeichnet werden. Aus meiner Sicht die schlimmste Bezeichnung, die man für einen Menschen haben kann“, ärgert sie sich. Dennoch wurde in einer Fraktionssitzung am Dienstagabend (nach Redaktionsschluss) über Konsequenzen für Zistler gesprochen. Die werde es auch geben, aber nur auf Gemeindeebene, denn im Bezirk habe sie keine Handhabe, so Kaiser.

Von der Landespartei hat der umstrittene FP-Politiker aber nichts zu befürchten. Landessekretär Christian Hafenecker zur NÖN: „Wir haben natürlich keine Freude damit und ich habe auch lange mit ihm darüber gesprochen.“ Zistlers Formulierung nennt er „unglücklich“, verstehe aber dessen Ärger über das anlassgebende Urteil.

Der kritisierte Politiker ruderte mittlerweile zurück und betonte, dass sein „Nazi“-Sager sarkastisch gemeint war. „Ich wollte mich mit Norbert Hofer solidarisch zeigen“, so Zistler im NÖN-Gespräch. Er würde sein Statement heute anders formulieren. „Wenn man wo nachdenken muss, werde ich es künftig klarer schreiben“, will er aber seine Meinung weiter deutlich kundtun. An Rücktritt denkt er zudem in keiner Weise.

Mehr dazu in der Printausgabe der Schwechater NÖN.