Erstellt am 29. September 2015, 16:05

von Andreas Fussi

Keine Bank gab der Stadt ein Darlehen. Stadt muss Hälfte des Förderausfalls des Bundes selbst finanzieren, erhielt aber kein Darlehen für diese 1,2 Millionen.

Fördergelder des Bundes in Höhe von 2,4 Millionen Euro für das Multiversum sind im Voranschlag berücksichtigt. Nachdem die Zahlungen bislang noch nicht geflossen sind, muss die Gemeinde nun umschichten.  |  NOEN, Andreas Fussi

Wieder stand die Finanzierung von Zuschüssen an die Multiversum Schwechat Betriebs GmbH auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung. Es geht um 2,4 Millionen Euro, die im Voranschlag der Stadtgemeinde für das Jahr 2015 im außerordentlichen Haushalt für das Vorhaben „Multiversum Schwechat“ für den Fall vorgesehen sind, dass keine Bundesfördermittel im Jahr 2015 fließen.

Die Hälfte davon, nämlich 1,2 Millionen Euro, sollte mit einer Darlehensaufnahme finanziert werden. Wie der zuständige SPÖ-Finanzstadtrat Wolfgang Klein allerdings den Gemeinderat informierte, habe kein Kreditinstitut auf die entsprechende Ausschreibung ein Angebot gelegt. Somit muss der Betrag von 1.200.000 Euro mit Eigenmittel finanziert werden.

Auf der Tagesordnung stand der Antrag, dass der Gemeinderat die Finanzierung der budgetierten Ausgaben von 2.4 Millionen Euro durch zusätzliche Entnahmen aus der Betriebsmittel- und Ausgleichsrücklage in Höhe von 1,2 Mio. Euro sicherstellt. Diese Änderungen seien in einem Nachtragsvoranschlag 2015 zu berücksichtigen.

"Besser das Multiversum, als die Stadt
Schwechat in den Konkurs schicken!“
Alexander Edelhauser

Dass keine Bank der Stadtgemeinde ein Darlehen gewährt, ließ sich ÖVP-Chef Alexander Edelhauser auf der Zunge zergehen. „Diese 1,2 Millionen sind Steuergeld, um keine Unruhe hineinzubringen.“ Die Stadtführung würde damit von vornherein Lösungsansätze ausschließen, kritisierte der ÖVP-Mandatar. Das sei unlogisch, so Edelhauser: „Durch diese Vorgangsweise geht nicht das Multiversum, sondern die Stadtgemeinde in Konkurs.“ Laut ihm koste der Weiterbetrieb des Multiversum der Stadt 25.000 Euro pro Tag. Er schlussfolgert: „Keiner und schon gar kein ÖVP-ler will ein Unternehmen in Insolvenz schicken, aber manchmal gebietet es der gesunde Menschenverstand. Besser das Multiversum, als die Stadt Schwechat in den Konkurs schicken!“

Bürgermeisterin Karin Baier verwies darauf, dass der für die Stadtgemeinde beauftragte Rechtsanwalt betont habe, dass ein Konkurs des Multiversums fatale Folgen hätte und die schlechteste Variante sei. Es sei ihr bewusst, dass die Optik nicht die Beste sei, jedoch werde jetzt kein weiterer Zuschuss beschlossen, sondern „nur, wo das Geld herkommt“.

FPÖ-Stadtrat Helmut Jakl erinnerte daran, dass im Voranschlag 3,4 Millionen Euro an Umweltfonds-Rücklage berücksichtigt sind, die seitens des Flughafens hätten fließen sollen. Es sei jedoch nicht sicher, wann und ob die Gelder fließen würden. Jetzt weitere 1,2 Millionen Euro hervorzaubern, sei ein „Rechenkunststück“, das „näher erklärt“ werden müsse. FPÖ-Stadträtin Andrea Kaiser ergänzte, dass die FPÖ gegen einen Konkurs des Multiversums sei, „aber das wird immer schwerer“.