Erstellt am 09. Oktober 2015, 05:37

von Andreas Fussi

VP drängt auf Umfahrung. Volkspartei fordert, dass ergänzte Projektunterlagen rasch der UVP-Behörde übermittelt werden, damit Umfahrung zeitnah starten könne. Antrag abgelehnt.

Peter Kafka, Alfred Dolezal, Günther Holzer, Michael Hochmuth und ÖVP-Chefin Ulrike Holzer sehen die Umfahrung gefährdet.  |  NOEN, Foto: Fussi

Die Errichtung der B 233 Umfahrung Zwölfaxing wird seit 1994 gefordert, bei der Trassenführung warfen die Meinungen aber meist auseinander. Der Gemeinderat hat zuletzt einen Korridor im Anschluss an das Kasernengelände, als die kürzeste und optimalste Variante beschlossen, sowie die geforderte Übernahme der Landstraßen als Gemeindestraßen akzeptiert.

Da eine Fortführung des UVP-Verfahrens laut der ÖVP aber an eine positive Stellungnahme der Gemeinde Zwölfaxing gebunden sein soll „und bei weiteren Verzögerungen eine Fertigstellung, wenn überhaupt, in ferner Zukunft liegen wird, während die Bewohner an der Himberger- und Schwechaterstraße mehr und mehr lärmgeplagt sind“, stellte die Partei folgenden Dringlichkeitsantrag:

„Der Gemeinderat der Gemeinde Zwölfaxing möge beschließen, dass die aufgrund der Einsprüche im UVP-Verfahren ergänzten Projektunterlagen der UVP-Behörde unverzüglich übermittelt werden, damit nach positiven Abschluss dieses Verfahrens, zeitnah mit dem Bau begonnen und somit die Hauptstraßenanrainer in absehbarer Zeit von Abgasen und Straßenlärm entlastet werden.“

Straße wichtig, um Verkehr zu minimieren

ÖVP-Gemeinderat Peter Kafka konkretisierte: „Wir verlangen, dass das UVP-Verfahren weitergeführt wird.“ Wenn nicht die Gemeinde jetzt Druck mache, würde die Umfahrung auf den St. Nimmerleinstag verschoben werden. Er fürchte sonst, dass das Land die Umfahrung nicht bauen werde.

Seitens der SPÖ erklärte Gemeinderätin Petra Sauer, dass sich die eingerichtete Arbeitsgruppe mit der Thematik befassen solle. Über ihren diesbezüglichen Antrag wurde nach Bitte der ÖVP mittels Stimmzettel in geheimer Wahl abgestimmt. Resultat: 10 Stimmten für Ja, 9 für Nein, folglich wird der Punkt in der Sitzung der Arbeitsgruppe am Dienstag, 6. Oktober (nach Redaktionsschluss) behandelt.

In der Zwischenzeit pocht auch der ehemalige SPÖ-Vizebürgermeister und Ex-Parteichef Franz Männersdorfer auf die Umsetzung der Umfahrung. Die Straße sei wichtig, um den Verkehr zu minimieren. Schließlich sei auch durch das Logistiklager in Ebergassing mit einer weiteren Lkw-Zunahme zu rechnen. Ihm zufolge sei eine eindeutige Willensbildung der Gemeinde, das Projekt durchzuführen, notwendig.

Baustart  in zweieinhalb Jahren

Im Land NÖ relativiert Werner Pracherstorfer vom NÖ Straßendienst auf NÖN-Nachfrage. Das Projekt sei grundsätzlich auf Schiene, nur müsse die neue Gemeindeführung falls sie Abänderungswünsche habe, diese schriftlich dem Land mitteilen. Ansonsten würde das Vorhaben wie geplant durchgezogen werden. Derzeit prüfe die Behörde gerade die im Zuge des UVP-Verfahrens eingegebenen Unterlagen. Die Planungsexperten hatten das Projekt als genehmigungsfähig deklariert.

Er hoffe, dass nach der Prüfung ein positiver Bescheid erstellt werden könne. Änderungswünsche können bis zum behördlich festgelegten Verhandlungstermin einlangen. Pracherstorfer rechnet mit diesem Termin zwischen drei und sechs Monaten. Der frühestens zu erwartende Zeitpunkt für einen Baustart sei in etwa in 2,5 Jahren.

Details zum Thema

Die öffentliche Planauflage fand vom 4. November bis 23. Dezember 2014 statt. Aufgrund zahlreicher, in diesem Zeitraum bei der Behörde eingelangter Einsprüche mussten Projektergänzungen vorgenommen werden.

Die neuen Prognosewerte zeigen im Falle der Realisierung immer noch eine Entlastung von rund 45 Prozent in der Ortsdurchfahrt von Zwölfaxing.