St. Pölten

Erstellt am 11. Juli 2017, 05:30

von Daniel Lohninger

Verwirrung: SP im Landtag gegen 100er auf der A1. Trotz Initiative der Stadt-SP für neues Tempolimit, lehnte Landes-SP grünen Antrag ab. Fiala: „Keine Mehrheit in der Partei.“

Symbolbild  |  Bilderbox.com

In einer Resolution machten sich SP, VP und Grüne im April im Gemeinderat dafür stark, dass auf der St. Pöltner Stadtstrecke der Westautobahn eine 100-km/h-Beschränkung eingeführt wird. Ob von Bund oder Land sei zweitrangig, betonte damals SP-Bürgermeister Matthias Stadler.

Umso überraschter waren die Landes-Grünen in der Vorwoche, nachdem sie in der letzten Sitzung vor der Sommerpause den Antrag für „Tempo 100 auf der A 1 in St. Pölten“ eingebracht hatten: Neben der VP lehnten auch die Sozialdemokraten den Antrag ab.

„Gut zu wissen, dass die Bürgerinnen und Bürger St. Pöltens auf die Unterstützung der SP im Landtag verzichten müssen“, reagiert Grünen-Klubchefin Helga Krismer. Dass das Thema den St. Pöltnern unter den Nägeln brenne, habe die Beteiligung an der Aktion „Vote dein Thema in den Landtag!“ auf der Website der Grünen gezeigt: Mehr als 6.000 Klicks machten es zum wichtigsten Juni-Thema.

Die Landes-SP betont, dass der Abstimmung eine interne Debatte vorausgegangen sei. „Dabei gab es keine Mehrheit für die Unterstützung des Antrags“, erklärt SP-Zentralraum-Sprecher Michael Fiala. Das heiße aber nicht, dass sich die Stadt-SP von ihrem Ziel abbringen lasse. Fiala, der auch Gemeinderat in St. Pölten ist: „Wir wollen die 100er-Beschränkung.“

Eine Gelegenheit doch noch zuzustimmen, gibt es im September. „Dann werden wir den Antrag wieder aufs Tapet bringen“, so Krismer. Nur weil VP und SP nicht über das Anliegen diskutieren wollten, sei es für die Grünen nicht erledigt.