Erstellt am 30. November 2015, 07:44

von Manuela Mayerhofer

94,8 Prozent für VP-Chef. Bezirksparteitag / Martin Michalitsch tritt seine dritte Funktionsperiode als Obmann der Bezirkspartei an. Er ist damit an der Spitze des größten Bezirks in Niederösterreich. STADT UND BEZIRK ST.

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Beim VP-Bezirksparteitag wählten 287 Delegierte den neuen Parteivorstand. Zum dritten Mal an der Spitze stehen wird Martin Michalitsch aus Eichgraben, der mit 94,77 Prozent als Obmann bestätigt wurde.

Neu in den Bezirksparteivorstand Einzug halten Nationalratsabgeordneter Friedrich Ofenauer, Landtagsabgeordnete Doris Schmidl, Michaela Prisching und Jörg Summer. Sie alle werden künftig die Funktion des Bezirkspartei-Obmannstellvertreters ausüben.

„Wir wollen stärker werden“, definiert Martin Michalitsch eines der vorrangigen Zukunftsziele.

In Stadt und Bezirk St. Pölten leben aktuell mehr als 150.000 Einwohner. Mit 1. Jänner 2017 kommen die Gemeinden Purkersdorf, Pressbaum, Gablitz, Tullnerbach, Mauerbach und Wolfsgraben dazu – also noch einmal rund 28.000 Einwohner mehr. Nach der Zusammenlegung habe die Region St. Pölten also rund 180.000 Einwohner, deren gemeinsame Interessen es zu vertreten gelte.

Oberste Priorität, versichert Michalitsch, habe die Schaffung von weiteren Arbeitsplätzen. „Wir wollen das weiter vorantreiben durch optimale Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, Investitionen in Verkehrsinfrastruktur, Bildung und Ausbildung“, so der bestätigte VP-Bezirkschef.

Es seien in den letzten vier Jahren sehr viele positive Impulse in den Gemeinden gesetzt worden. Sehr viele Projekte wurden verwirklicht. Darunter etwa die Landesausstellung im Pielachtal oder der Ausbau des Landesklinikums in St. Pölten. Ein weiteres positives Beispiel dafür sei die Veranstaltungshalle in Pyhra, wo die Umsetzung des Projektes durch enge Kooperation von Land, Gemeinde und Landwirtschaftlicher Fachschule Pyhra möglich war.

Für offenere Kommunikation

Offener werden will die VP-Bezirkspartei, was die Kommunikation betrifft. Für themenspezifische Bereiche soll es auch Personen, die nicht Parteimitglied sind, künftig möglich sein, Vorschläge einzubringen und mitzuarbeiten. Man wolle, so Michalitsch, die Gemeinden unterstützen. „Und zum anderen wollen wir offen sein, wenn sich Bürger einbringen und mitgestalten wollen.“

Ganz klar zum Ausdruck kam die Parteilinie hinsichtlich der Flüchtlingspolitik: Im Fokus steht die Rechtssicherheit, Flüchtlinge mit Asylstatus sollen gut integriert werden, wer keinen Asylstatus erhalte, müsse abgewiesen werden.

„Viele kleine Einheiten sind effizient und ein Erfolgsmodell. Gemeinden über 20.000 Einwohner haben im Schnitt doppelt so hohe Verwaltungskosten pro Kopf, wie kleine Gemeinden“, betonte Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka in seinem Referat beim Parteitag.