Erstellt am 02. März 2016, 13:44

von Maria Prchal

Abschleppgebühren zurückerstattet. Frau von Behindertenparkplatz trotz Ausweis abgeschleppt. Kulanzlösung gefunden.

 |  NOEN, Erwin Wodicka/BilderBox.com

Seit sie in St. Pölten lebt, bleibt eine slowakische Mutter mit behindertem Kind auf den Behindertenparkplätzen der Stadt stehen. Einen Behindertenausweis hat sie, in der Slowakei ausgestellt und damit EU-weit gültig.

Nun wurde der Wagen der Frau aber abgeschleppt, die Kosten von 244 Euro musste die Slowakin selbst übernehmen. Dies führte zunächst zu Missmut bei der Betroffenen, da sie der Überzeugung war, rechtmäßig geparkt zu haben.

Ausweis war nicht erkennbar

„Der Ausweis war falsch hinterlegt, sodass nicht erkennbar war, ob er gemäß Paragraph 29 der Straßenverkehrsordnung gültig ist“, erklärt Polizeistadtkommandant Franz Bäuchler auf NÖN Anfrage, „Wir wollen ja auch Missbrauch vermeiden.“ Schließlich würden immer wieder Unberechtigte auf Behindertenparkplätzen stehen bleiben. Daher ließ ein Polizeibeamter Abschleppen.

Nachdem sich die Frau jedoch mit der Polizei kurzgeschlossen hatte, fand man einvernehmlich zu einer Lösung. „Wir haben dann nachgeprüft und festgestellt, dass es sich hier wirklich um eine Mutter mit behindertem Kind handelt und sind zu einer Kulanzlösung gekommen“, so Bäuchler. Die Abschlepp- und Taxikosten wurden der Betroffenen zurückerstattet.

Generell darf auf Behindertenparkplätzen nur dann abgestellt werden, wenn ein amtlich gültiger Ausweis, der dem Paragraphen 29 der StVO entspricht, deutlich hinterlegt ist.