Erstellt am 15. November 2017, 05:54

von Daniel Lohninger

Neo-Abgeordneter bleibt im St. Pöltner Stadtsenat. Robert Laimer wurde im Nationalrat angelobt. Seine Stadtratsfunktion wird er frühestens Anfang 2018 zurücklegen.

Robert Laimer (Mitte) mit seinen parlamentarischen MitarbeiternTima Lascsak und Franz Heumayr im Parlament.  |  NOEN, privat

Für das Polit-Urgestein Anton Heinzl war der 7. November der letzte Tag nach 19 Jahren als Abgeordneter im Nationalrat, für den St. Pöltner Stadtrat Robert Laimer war der 9. November der erste. Beides stand nur wenige Stunden nach der ersten Plenarsitzung im Mittelpunkt der Sitzung des SP-Stadtparteivorstandes.

„Der erste Tag im Parlament war schon ein sehr bewegender Moment“, berichtete Laimer den St. Pöltner Genossen. Inhaltlich will er sich vor allem für die Bereiche Verkehr, Arbeit, Soziales, Gesundheit und Umwelt stark machen. In welcher Form das möglich sein wird, hängt aber zuallererst von der Besetzung der Ausschüsse ab. Die wird allerdings erst festgelegt, ebenso wie der Termin für die nächste Plenarsitzung.

Laimer bleibt vorerst weiter im Stadtsenat

Anders als angekündigt legt er sein Stadtratsmandat allerdings nicht sofort zurück. Laimer bleibt vorerst weiter im Stadtsenat – nicht zuletzt aufgrund der noch ausstehenden Neuansetzung der Oktober-Sitzung. Die war bekanntlich nach einem VP-Antrag für Gratis-Lup in der Adventzeit abgebrochen worden, neuer Termin wurde noch keiner festgelegt. „Ich gehe davon aus, dass ich noch zumindest bis Anfang 2018 im Gemeinderat bleibe“, meint Laimer.

Zwingend notwendig ist sein Ausscheiden ohnehin nicht. Laut Stadtrechtsorganisationsgesetz schließen einander ein Mandat im Nationalrat und ein Sitz im Stadtsenat nicht aus.

Abschied aus Hohem Haus für Hell und Heinzl

Für einen bewegenden Moment in der Vorstandssitzung sorgte der Abschied von Anton Heinzl aus dem Nationalrat. Er hatte zuvor nach 19 Jahren im Nationalrat das Große Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik von Noch-Nationalratspräsidentin Doris Bures erhalten. Bures würdigte die Lebensleistung des Harlanders, der „deutliche Spuren“ in der Bundespolitik hinterlassen habe. Sein Einsatz habe St. Pölten nicht nur die Güterzugumfahrung gebracht, sondern auch die Schließung des TS-Werks verhindert – und die Grundlage für den ÖBB-Bildungscampus gelegt. Heinzl habe sich auch durch seine zahlreichen außenpolitischen Einsätze im Auftrag des Hohen Hauses einen Namen gemacht.

„Es war mir eine Ehre, als Stimme St. Pöltens im Nationalrat tätig zu sein. Ich freue mich nun auf die künftigen Aufgaben im Bereich meiner aktuellen Funktionen innerhalb der sozialdemokratischen Bewegung“, betonte Heinzl. Bures überreichte auch Johann Hell zum Abschied aus dem Nationalrat das Große Goldene Ehrenzeichen. Der Böheimkirchner Bürgermeister war seit 2008 im Nationalrat.