Erstellt am 13. Januar 2016, 19:48

von Daniel Lohninger, Mario Kern und APA Red

St. Pölten wählt am 17. April. Bürgermeister Matthias Stadler hat sich am heutigen Mittwoch auf den Termin für die Gemeinderatswahl 2016 festgelegt.

Rathaus St. Pölten  |  NOEN, Daniel Lohninger
Im Stadtsenat am kommenden Montag soll der Termin daher offiziell beschlossen werden.

Die ÖVP zeigt sich gerüstet. Vizebürgermeister Matthias Adl in einer ersten Reaktion: „Wir hätten die Zusammenlegung von Bundespräsidenten- und Gemeinderatswahl im Snne der Wählerinnen und wähler befürwortet.“ Die Volkspartei sei jedenfalls auf den frühen Wahltermin vorbereitet.

Stadtchef: Wahlkampf möglichst kurz halten

Bürgermeister Stadler begründet die Entscheidung so: „Ich gehe davon aus, dass der Stadtsenat meinen Termin-Vorschlag annimmt. In der nächsten Zeit stehen viele wichtige Entscheidungen für die weitere Entwicklung der niederösterreichischen Landeshauptstadt an. Deshalb ist es wichtig, den Wahlkampf nicht über den Sommer zu ziehen und möglichst kurz zu halten.“

Mit dem Termin habe man bereits vor dem Sommer wieder eine Stadtregierung und die Arbeit könne weitergehen. „Ich appelliere an alle wahlwerbenden Parteien im Wahlkampf Vernunft walten zu lassen und Schlammschlachten zu vermeiden, um nach der Wahl wieder gemeinsam für die Bürgerinnen und Bürger arbeiten zu können. In den letzten fünf Jahren war genug Zeit sich zu profilieren, wer es bis jetzt nicht geschafft hat, wird es auch in einem längeren Wahlkampf nicht schaffen“, betonte Stadler.

Im Magistrat sind die Vorbereitungen der Gemeinderatswahl bereits angelaufen.

Nonner-Rückkehr sorgte 2011 für FP-Plus

Die letzten Gemeinderatswahlen in St. Pölten fanden am 3. Juli 2011 statt. Die Sozialdemokraten erreichten bei einem Minus von 2,85 Prozentpunkten erneut die absolute Mehrheit mit 56,76 Prozent der Stimmen und 25 (26) der 42 Mandate im Gemeinderat. Die ÖVP legte 1,07 Prozentpunkte zu und verbuchte 25,29 Prozent oder elf (zehn) Sitze.

Die FPÖ konnte durch die Rückkehr von Hermann Nonner (er hatte 2006 mit einer eigenen Liste kandidiert und war auf 2,41 Prozent gekommen) ihr Ergebnis aus 2006 von 5,68 auf 10,71 Prozent (zweitbestes Resultat aller Zeiten) beinahe verdoppeln. Die Mandatszahl erhöhte sich von zwei auf vier.

Die Grünen fielen auf Rang vier zurück und büßten einen ihrer bisher drei Sitze im Rathaus ein. Sie erreichten bei einem Minus von 2,33 Prozentpunkten nur mehr 4,88 Prozent.