Erstellt am 01. Mai 2016, 12:38

In St. Pölten fand größte Maifeier Niederösterreichs statt. SPÖ NÖ stellt am 1. Mai Mindestlohn und Vollbeschäftigung in den Mittelpunkt In St. Pölten fand größte Maifeier Niederösterreichs statt

Landesparteivorsitzender Bürgermeister Mag. Matthias Stadler, Alexandra Flanitzer, Sänger Oliver Haidt, Nationalrat Anton Heinzl  |  NOEN, Herbert KaeferzVg
Die größte Maifeier der niederösterreichischen Sozialdemokratie fand auch in diesem Jahr am Rathausplatz der Landeshauptstadt St. Pölten statt. Zwei Themen standen dabei im Fokus: Der Ausbau der Absoluten Mehrheit auf 59 Prozent bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten Mitte April und das Thema Arbeit – Arbeitsplätze, von denen man leben kann, faire Löhne und Mindestlohn, Vollbeschäftigung, aber auch gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit, die sechste Urlaubswoche und die Arbeitszeitverkürzung wurden thematisiert.
Landesparteivorsitzender und Bürgermeister der Landeshauptstadt, Mag. Matthias Stadler, dankte noch einmal „seinen“ St. PöltnerInnen für das Vertrauen, das ihm entgegengebracht wurde bei der Gemeinderatswahl am 17. April: „Mein St. Pöltner Herz jubiliert ob diesen Erfolgs und der Zustimmung, die wir erhalten haben. In Zeiten wie diesen 59 Prozent Zustimmung in einer Landeshauptstadt – das gibt es sonst nirgends. Das muss uns erst einmal jemand nachmachen!“ Stadler wies darauf hin, das ihn dieses Ergebis demütig mache und allen danke, die es möglich gemacht haben.

Forderung nach einem Mindestlohn

Zweites zentrales Thema war das Thema Arbeit – Vollbeschäftigung, gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit und es wurde einmal mehr die Forderung nach einem Mindestlohn, verankert in allen Kollektivverträgen, bekräftigt: „Viele Menschen in unserem Land arbeiten voll, ohne davon anständig leben zu können. Das ist ein unhaltbarer Zustand im wohlhabenden Österreich. Darum brauchen wir einen Mindestlohn von 1.700 Euro. Die Umsetzung dieser Forderung würde bedeuten, dass es unten eine Grenze gibt. Wir wollen alle in einem Unternehmen daran erinnern, dass der zuoberst nicht sein könnte ohne diejenigen zuunterst“, sagt Matthias Stadler: „Leistung heißt nicht schamlose Kapitalakkumulation. Leistung heißt Arbeit, heißt Ideen entwickeln, heißt Kreativität, heißt Innovation, heißt Arbeit in Verantwortung vor sich selbst und der Gesellschaft. Die wahren Leistungsträger sind die normalen Menschen, die sich bezahlt oder unbezahlt täglich engagieren und mithelfen dieses Land, unsere Gemeinschaft besser zu machen. Ihnen einen gerechteren Anteil des gemeinsam erwirtschafteten Wohlstandes zu geben, ist darum ökonomisch sinnvoll und moralisch vordringlich. Es hat mit Leistungsgerechtigkeit zu tun.“

Stadler wies einmal mehr darauf hin, dass diejenigen, die ihr Geld in Panama oder in einer anderen Steueroase bunkern, „Gierhälse“ seien, die die zum Nachteil des österreichischen Wirtschaftsstandortes und der Gesellschaft agieren: „Sie wollen zwar die Annehmlichkeiten und Errungenschaften nutzen, die durch Steuern finanziert werden – etwa Bildungseinrichtungen, Gesundheitsversorgung usw. – aber tragen selbst nichts dazu bei.“

Gemeinsamer Kampf für eine gerechtere Gesellschaft

Stadler machte darauf aufmerksam, dass die Menschen den persönlichen Nutzen wählen wollen, deshalb müsse die SPÖ die Sorgen der Menschen, der ArbeitnehmerInnen ernst nehmen und nichts schönreden. „Wir müssen erklären, wir müssen Hoffnung und Zuversicht geben. Der 1. Mai ist das äußere Zeichen für unsere Geschlossenheit, für unseren gemeinsamen Kampf für eine gerechtere Gesellschaft. Zeigen wir, dass die österreichische Sozialdemokratie in diesem Kampf nichts an Stärke verloren hat, zeigen wir aber auch das wir dazu bereit sind, die SPÖ ein großes Stück offener und moderner werden zu lassen und dabei unsere soziale Haltung nicht verlieren!“