Erstellt am 19. November 2015, 12:14

von APA/Red

IS - Prozess gegen mutmaßlichen Syrien-Kämpfer. Am Landesgericht St. Pölten hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen Tschetschenen begonnen, dem die Staatsanwaltschaft den Anschluss an die Terrororganisationen IS (Islamischer Staat) und "Emirat Kaukasus" und die Teilnahme an Kampfhandlungen in Syrien vorwarf.

Landesgericht St. Pölten  |  NOEN, http://www.justiz.gv.at/
Der 24-Jährige bekannte sich nicht schuldig: "Ich habe das nicht getan." Der russische Staatsbürger war 2010 mithilfe von Schleppern mit einer Tante und einem Cousin - der sich später ebenfalls in Syrien aufhielt und mit dem er regelmäßig kommunizierte - nach Österreich gekommen und hatte Asyl beantragt. Zuletzt wohnte der unbescholtene, mittellose Mann in einer Obdachloseneinrichtung. Festgenommen wurde er nach einen anonymen Anzeige.

Der Beschuldigte bestritt, in Syrien gewesen zu sein. Wenn er kämpfen hätte wollen, hätte er das in Tschetschenien tun können, meinte er via Dolmetscherin und bejahte, gläubig zu sein und etwa den Fastenmonat Ramadan einzuhalten. Aber er habe nichts gegen Christen - jeder dürfe seine Meinung haben. Jeder, der ihn kenne, könne bestätigen, dass er Blutvergießen nicht unterstütze. Zu den jüngsten Anschlägen meinte er, das habe überhaupt nichts mit Religion zu tun.

Fotos zeigen Angeklagten mit IS-Flagge

Der Angeklagte räumte ein, ein, zwei Monate im Ausland gewesen zu sein, allerdings in der Türkei. In Istanbul habe er bei einem Jugendfreund aus seinem Ort gewohnt. Dass er nicht einmal dessen Nachnamen kannte, wunderte die Richterin. Sie hielt ihm auch Fotos u.a. mit IS-Flagge und Zeugenaussagen vor, wonach er in Syrien gekämpft habe. "Das ist eine Lüge", entgegnete der 24-Jährige.

Nach der Befragung des Beschuldigten wurden teilweise unter Ausschluss der Öffentlichkeit Zeugen gehört. Die Verhandlung ist für zwei Tage - Donnerstag und Freitag - anberaumt.