Erstellt am 13. Juni 2017, 05:46

von Mario Kern

Ein Spielraum muss bleiben. Mario Kern über die Wichtigkeit von Investitionen.

Die Ausgaben der Stadt sind gestiegen, ebenso wie die Schulden. Für sich allein betrachtet mag das fürs Stadt-Börserl keine gute Entwicklung sein. Die Schulden nach dem Swap-Geschäft und die Altlasten aus dem Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds (Krazaf) lasten auf der Stadt-Kassa. Das wird sich auch in den nächsten acht beziehungsweise neun Jahren nicht ändern lassen.

Bei allem Ärger über das Gesetz, dass den ehemaligen Krankenhausträger-Gemeinden die Krazaf-Altlasten auferlegt und bei aller Kritik am einstigen Abschluss und jetzigen Vergleich in Sachen Swap-Geschäfte mit der RLB sollten die Verantwortlichen aber eines nicht aus den Augen verlieren: Wichtig ist für die St. Pöltner, dass die Stadt weiter Bewegungsspielraum für Investitionen hat. Denn Geld für Infrastruktur, Wirtschaft und Wohnraum bringt, wie man an der Steuerentwicklung sieht, bald auch neue Einnahmen, die direkt den Bürgern zugute kommen – wie sanierte Schulen und intakte Verkehrswege. Da muss die Stadt intensiv daran arbeiten, um das auch künftig gewährleisten zu können.