Erstellt am 10. November 2015, 05:32

von Daniel Lohninger

So viel Spielraum hat nicht jeder. Daniel Lohninger über das Budget der Stadt für das nächste Jahr.

Wiener Neustadt würde gern mit St. Pölten tauschen. Das gilt aktuell nicht nur in der Landeshauptstadtfrage, sondern vor allem für die Finanzsituation der beiden Städte. Während Klaus Schneeberger in der zweitgrößten Stadt des Landes mit einem finanziellen
 


Scherbenhaufen zu kämpfen hat, kann Matthias Stadler in der größten Stadt zum zweiten Mal in Folge ausgeglichen budgetieren. Rechtzeitig wurde hier der Konsolidierungs-Prozess gestartet und ausgabenseitig eingespart, der Schuldenstand gesenkt. Jetzt bleibt Spielraum für Investitionen – in einem Wahljahr eher kein Nachteil für den Bürgermeister.

Dass die Opposition in keine Begeisterungsstürme ausbricht, liegt in der Natur der Sache – abgesehen vom Ärger über Stadlers Alleingang hält sich die Kritik aber in Grenzen. Denn auch, wenn man beim Ausbau des Radwegenetzes oder der Erweiterung des Lup-Angebotes mutiger sein könnte: Ein Budget wie dieses ist in Zeiten wie diesen ein Erfolg. Ein Erfolg, den nur der laufende Swap-Prozess zunichte machen kann. Hier war die Stadt vielleicht zu mutig. Verliert St. Pölten, würde sich der Schuldenstand mit einem Schlag fast verdoppeln.