Erstellt am 31. Oktober 2015, 08:22

von APA/Red

Terror-Prozesse startet im November. Russen sollen sich laut Anklage der IS angeschlossen und in Syrien gekämpft haben.

Foto: Erwin Wodicka  |  NOEN, BilderBox - Erwin Wodicka / wodi
Am Landesgericht St. Pölten finden im November zwei Schöffenverhandlungen wegen des Verbrechens der terroristischen Vereinigung statt. Zwei Angeklagte sollen jeweils Reisen nach Syrien in den bewaffneten Jihad unternommen haben. Der Strafrahmen liegt in beiden Fällen bei einem bis zu zehn Jahre Freiheitsstrafe.

Am 4. November muss sich ein 23-Jähriger dem Vorwurf stellen, sich an den in der UNO-Sanktionenliste aufscheinenden Terrororganisationen "Islamischer Staat" (IS) und "Emirat Kaukasus" beteiligt zu haben, indem er u.a. in Syrien an Kampfhandlungen teilnahm. Der in der Russischen Föderation geborene Angeklagte kam 2004 mit seiner Mutter und seiner jüngeren Schwester als Asylwerber nach Österreich und lebte zuletzt in Amstetten. Er habe weder Einkommen noch Vermögen und sei noch nie verurteilt worden. Allerdings wurde bereits 2011 gegen ihn wegen des Verdachts, mit islamischen Extremisten in Verbindung zu stehen, ermittelt. Nach Gerichtsangaben verbrachte der 23-Jährige auch mehrere Monate in Pakistan in Haft.

Einem 24-jährigen Russen, gegen den am 19. und 20. November verhandelt wird, lastet die Staatsanwaltschaft den gleichen Sachverhalt an. Er war 2010 mit Unterstützung von Schleppern zusammen mit Verwandten nach Österreich gekommen und beantragte Asyl. In Syrien soll er sich vor dem März 2014 aufgehalten haben. Der mittellose Mann ohne aufrechten Wohnsitz ist unbescholten.

Für die drei Prozesstage werden strenge Kontrollen an der Sicherheitsschleuse beim Eingang angekündigt. Zudem gilt ein Film-und Fotografierverbot im gesamten Gebäude. Der Gang vor dem Schwurgerichtssaal wird gesperrt, der Zutritt ist daher nur über den Innenhof möglich.