St. Pölten

Erstellt am 19. August 2016, 05:24

von Mario Kern und Daniel Lohninger

„Ein Neustart der Grünen in St. Pölten“. Nicole Buschenreiter übergibt ihr Mandat an Markus Hippmann. Zum Abschied rechnet sie mit der Landespartei ab, er verspricht „konstruktive Arbeit“.

Beim ersten NÖN-Sommertalk: Nicole Buschenreiter und Markus Hippmann im Gespräch mit NÖN-Chef-vom-Dienst Daniel Lohninger (links).  |  NOEN, Kern

Im September wird Nicole Buschenreiter ihr Mandat im Gemeinderat zurücklegen, Markus Hippmann folgt nach. Wie der Wechsel abläuft, verraten die beiden im NÖN-Sommergespräch.

NÖN: Frau Buschenreiter, in der September-Sitzung des Gemeinderates wird Markus Hippmann Ihren Platz einnehmen. Wann melden Sie das im Rathaus?
Nicole Buschenreiter: Wir werden den Wechsel am 5. September im Magistrat bekannt geben. Bei der Sitzung am 26. September wird dann Markus Hippmann angelobt und von uns Grünen auch als Obmann des Kontrollausschusses vorgeschlagen.

Am Wahltag haben Sie erklärt, gleich zurückzutreten. Warum hat es jetzt doch länger gedauert?
Buschenreiter: Ich wollte vermeiden, dass wir denselben Fehler wie vor fünf Jahren machen. Damals wurden wir ins kalte Wasser geschmissen. Diesmal ist es ein geordneter Übergang, Markus Hippmann hatte genug Zeit, sich einzuarbeiten und auf den Neustart der Grünen im Gemeinderat vorzubereiten.

Weiter im Gemeinderat zu bleiben war für Sie keine Option?
Buschenreiter: Ich war Spitzenkandidatin, ich hatte die Verantwortung für den Wahlkampf – und wir haben ein Mandat verloren. Es ist nicht meine Art, mich nach einer Niederlage vor der Verantwortung zu drücken. Deshalb gab es nur die Option zurückzutreten. Dazu kam, dass die Gewinne der FP für mich ein großer Dämpfer waren.

Das FP-Wahlergebnis in St. Pölten blieb mit 14,7 Prozent aber doch deutlich unter den Erwartungen.
Buschenreiter: Schon, aber die FP hatte keine Themen und war im Wahlkampf kaum präsent. 14,7 Prozent sind in einer roten Stadt wie St. Pölten schon ein erschreckendes Ergebnis. Aber es ist offenbar nicht die Zeit der Inhalte.

Kritische Stimmen meinen, dass es auch dem grünen Wahlkampf an Themen mangelte.
Buschenreiter: Themen spielten in diesem Wahlkampf generell keine Rolle. Wir haben aber schon eineinhalb Jahre vor der Wahl unsere Positionen definiert und ein völlig neues Verständnis von Oppositionsarbeit in dieser Stadt etabliert. Und wir können im Unterschied zu den anderen Parteien auch heute noch zu dem stehen, was wir im Wahlkampf gesagt haben.

Die Landes-Grünen haben gesagt, dass der „St. Pöltner Weg“ gescheitert sei. Gibts überhaupt noch ein St. Pöltner Team?
Buschenreiter: Das St. Pöltner Grün-Team sitzt hier an dem Tisch: Markus Hippmann und ich. Mehr gibt es nicht. Ich werde Markus mit Tipps und Know-how unterstützen, Ideen und Strategien werden aber natürlich von ihm kommen.

Und die Jungen Grünen St. Pölten – was ist mit ihnen?
Markus Hippmann: Das sind etwa 15 bis 20 junge Menschen, die einander regelmäßig treffen und junge Themen in St. Pölten ansprechen. Hier gab es anfangs Unterstützung durch die Jungen Grünen Niederösterreich, jetzt aber sind das tatsächlich zum Großteil St. Pöltner Jugendliche.

Das Verhältnis zur Landespartei hat sich also gebessert?
Hippmann: Das Verhältnis ist ganz gut, die angeblichen Spannungen zwischen den Grünen in der Stadt und im Land sehe ich so nicht.
Buschenreiter: Da muss ich widersprechen. Ich fand es haarsträubend, dass der Landesgeschäftsführer meinen Rücktritt verkündete – das ist immer noch meine Angelegenheit. Mein Problem mit der Landespartei ist, dass man dort immer noch nicht begreift, dass St. Pölten eine Landeshauptstadt ist und wir hier keinen Wahlkampf wie in einem Kuhdorf führen können. Für mich ist die Landespartei einer der Gründe, warum ich mich komplett aus der Politik zurückziehe.

Was bleibt von den fünf Jahren, die Sie im Gemeinderat waren?
Buschenreiter: Die Zeit war sehr lehrreich, teilweise auch sehr ernüchternd – aber ein Stück weit wird mir die Gemeinderatsarbeit auch fehlen. Ich glaube, es zumindest geschafft zu haben, dass einige Menschen gesehen haben, dass es auch anders gehen würde. Wir haben in St. Pölten mehr erreicht, als wenn ich nicht im Gemeinderat gesessen wäre. Ich hatte ein gutes Verhältnis zu allen Fraktionen. Was mich aber zermürbt hat, ist die Bürokratie – etwa die Kameralistik, die unglaubliche Zahlenspiele zulässt. Jede regierende Partei hat damit die Möglichkeit, die Zahlen so darzustellen, dass sie in einem guten Licht erscheinen. Das läuft jeglicher Transparenz zuwider und mutet manchmal wie ‚Malen nach Zahlen‘ an.

Was kann man von den Grünen in den nächsten Jahren erwarten?
Hippmann: Von mir kann man konstruktive Arbeit erwarten. Ich werde mir aber kein Blatt vor den Mund nehmen, rede generell nicht viel um den heißen Brei herum.

Und inhaltlich – wird sich die Ausrichtung der Grünen ändern?
Hippmann: Wir haben die Ausrichtung der St. Pöltner Grünen gemeinsam erarbeitet und diese Themen werden wir auch angehen. Ich werde mich sicher nicht um 180 Grad drehen. Klar muss aber auch jedem sein, dass in einer Stadt mit absoluter SP-Mehrheit die Sozialdemokraten die Gemeinderats-Agenda vorgeben. Wir werden aber versuchen, uns Gehör zu verschaffen mit unseren Visionen zu Themen wie leistbares Wohnen, Öffi-Ausbau und Lebensqualität.

Frau Buschenreiter, wie sieht Ihre Zukunft aus?
Buschenreiter: Ich bin auf Job- suche. Ich würde jeden Job nehmen, Hauptsache es ist ein Vollzeit-Arbeitsplatz. Bisher hat es aber nicht geklappt, obwohl ich schon 364 Bewerbungsschreiben verfasst habe.