Erstellt am 19. Januar 2016, 05:55

von Daniel Lohninger

Parteien für Wahl. ST. PÖLTEN / Die NÖN hatte bereits in der vorigen Woche den richtigen Riecher und berichtete über ein Gerücht, dass im April gewählt werde. Bestätigt hat das zu diesem Zeitpunkt noch niemand. Mittwochabend war es aber soweit: Bürgermeister Matthias Stadler berief fristgerecht den Stadtsenat ein, um den Termin zu beschließen: St. Pölten wählt am 17. April (NÖN.at berichtete vorab).

Rathaus St. Pölten  |  NOEN, Daniel Lohninger

Die NÖN hatte bereits in der vorigen Woche den richtigen Riecher und berichtete über ein Gerücht, dass im April gewählt werde. Bestätigt hat das zu diesem Zeitpunkt noch niemand. Mittwochabend war es aber soweit: Bürgermeister Matthias Stadler berief fristgerecht den Stadtsenat ein, um den Termin zu beschließen: St. Pölten wählt am 17. April.

„Mir ist es wichtig, den Wahlkampf möglichst kurz zu halten“, erklärt Stadler seine Entscheidung. Bei diesem frühen Wahltermin hätten die St. Pöltner bereits vor dem Sommer wieder eine Stadtregierung „und die Arbeit für die Stadt kann weitergehen“.

SPÖ will Absolute ausbauen. Schon einen Tag nach Bekanntgabe des Wahltermins war Stadler auf Youtube mit einem Video und dem Eröffnungs-Statement „Auch ich werde nicht zur Bundespräsidentenwahl antreten“ zu sehen. Ehrgeizig ist Stadlers Wahlziel: Er will die absolute Mehrheit wieder ausbauen, damit in St. Pölten auch in Zukunft „klare Entscheidungen im Sinne der Bürger getroffen werden können“ und „keine verwaschenen Verhältnisse“ den Aufwärtstrend der Stadt stoppen.

Parteiintern gestellt werden die Weichen Anfang Februar bei einer Stadtpartei-Konferenz, bei der Stadler als Spitzenkandidat nominiert und die Liste festgelegt wird.

VP setzt wieder auf Vorzugsstimmen-Wahlkampf. Gerüstet für den Wahlkampf zeigt sich auch die VP. „Wir haben in den letzten Jahren hart gearbeitet, waren inhaltlicher Motor der Stadtpolitik und tauchen nicht nur vor der anstehenden Wahl auf, wie andere Mitbewerber“, erklärt Vizebürgermeister Matthias Adl. Die Kandidaten-Nominierungen durch Ortsparteien, Teilorganisationen und Stadtparteivorstand laufen. Beim Stadtparteitag bereits fixiert wurde, dass Matthias Adl als Spitzenkandidat ins Rennen geht.

So wie bei anderen Wahlen, setzt die VP auch diesmal auf ihr Vorzugsstimmenmodell. „Wir sind die einzige Partei, die den Wählern die Chance gibt, das Gemeinderatsteam zusammenzustellen und den Kandidaten ihrer Wahl in den Gemeinderat zu wählen“, betont Adl. Das Wahlziel der VP ist, stärker zu werden – die SP-Mehrheit zu brechen, sei kein realistisches Ziel. „Der Bürgermeister wird Bürgermeister bleiben, und die Mehrheit der SP ist nicht gefährdet. Wer anderes behauptet, streut den Wählern Sand in die Augen“, legt sich Adl fest.

Kickl managt FP-Wahlkampf. Auf prominente Unterstützung kann sich die Stadt-FP verlassen: FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl wird den Wahlkampf der St. Pöltner Blauen managen. „Ihm ist es aufgrund der Wichtigkeit der Wahl ein persönliches Anliegen, mich zu unterstützen“, erklärt FP-Stadtparteiobmann Klaus Otzelberger. Als Ziel definiert er, das beste FP-Ergebnis der Geschichte zu holen. Allzu ehrgeizig ist das nicht: Die 1997 erzielten 12,7 Prozent sind das bislang beste FP-Ergebnis – 2011 holten die Stadt-Blauen 10,7 Prozent. Darüber hinaus sieht Otzelberger aber auch die Chance, die absolute SP-Mehrheit zu brechen: „Die FP ist die einzige Partei, die das will und kann.“ Als Spitzenkandidat geht Otzelberger selbst ins Rennen, die interne Kandidatensuche ist bereits abgeschlossen. „Wir werden demnächst unser Team präsentieren“, so Otzelberger.

Spitzenquartett bei Grünen fix. Die Liste der Grünen ist zwar aktuell auch noch in Arbeit, fest stehen aber bereits die ersten vier Plätze. Spitzenkandidatin ist wieder Nicole Buschenreiter. Auf den Wahltermin seien die Grünen gut vorbereitet, so Buschenreiter. Die Grünen setzen in den nächsten Monaten weiter auf ihre „Grüne Plauderei“ und Exkursionen zu grünen Themen. Gemeinsam mit St. Pöltnern sollen noch eigene Projekte umgesetzt werden. Das grüne Wahlziel: drei Mandate.

NEOS wollen in Gemeinderat. Antreten wollen auch die NEOS, die sich für einen „konstruktiven Wettkampf der Ideen“ gerüstet fühlen. „Die Planungen laufen ab sofort“, so Regionalkoordinator Ulrich Mayer. Im Februar werde nach einem Kandidaten-Hearing die Liste präsentiert. NEOS-Ziel bleibe der Einzug in den Gemeinderat.

„Mehr zur Gemeinderats-Wahl in der kommenden Print-Ausgabe der St. Pöltner NÖN“