Erstellt am 01. Juni 2016, 05:05

von Daniel Lohninger

Plätze von FP und Grünen blieben leer in St. Pölten. In Wahlbehörde und Sprengeln waren nur SP und VP im Einsatz, weil die anderen auf ihr Recht verzichteten.

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Kaum stand Alexander Van der Bellen als neuer Bundespräsident fest, hatten einschlägige Online-Poster und FP-Sympathisanten auch in St. Pölten „so einen Verdacht“: Bei der Auszählung der Stimmzettel sei nicht alles mit rechten Dingen zugegangen.

Sich selbst davon überzeugt, dass alles mit rechten Dingen zugeht, hat sich die FP aber nicht, obwohl sie es hätte können: Denn die Rechtslage sieht vor, dass jede im Parlament vertretene Partei in jedem Wahlsprengel bei der Auszählung der Stimmen dabei sein kann.

Allein: Die FP war in den Sprengeln nicht dabei und fehlte auch bei den Sitzungen der Bezirkswahlbehörde am Sonntag und Montag.

Das bestätigt der Magistrat. Und auch Stadt-FP-Chef Klaus Otzelberger muss gestehen, dass beispielsweise das von der FP für die Wahlbehörde genannte Mitglied die Termine nicht wahrgenommen hat. Otzelberger: „Er hat keine Einladung erhalten.“ Denn selbstverständlich, so Otzelberger, sei es sein Ziel, dass die FP bei der Stimmzettel-Auszählung für Kontrolle sorge.

"Politisch ein starkes Stück"

Allerdings: Nicht nur die FP fehlte in der Bezirkswahlbehörde, auch von den Grünen gab es keine Spur. Gemeinderätin Nicole Buschenreiter hat dafür eine einfache Erklärung: „Ich war leider wegen privater Verpflichtungen verhindert.“ Doch was war mit den von Grünen und FP nominierten Ersatzmitgliedern? Auch sie fehlten.

„Es ist leider üblich, dass weder FP noch Grüne in den Sprengeln und Wahlbehörden dabei sind“, weiß Bürgermeister Matthias Stadler (SP). Wenn aber, wie im Fall der Präsidentenwahl, eine Partei von Wahlbetrug spreche, sei das besonders verwerflich: „Politisch ein starkes Stück. Denn die FP hätte überall dabei sein und kontrollieren können.“ Tatsache sei, dass auch in St. Pölten ohne die Arbeit von SP und VP die Wahl nicht stattfinden hätte können.

Einladungen für Sitzungen von Wahlbehörden und -kommissionen gibt es übrigens sehr wohl, aber nicht für den Wahltag, sondern zuvor für die erste Sitzung. Denn die Arbeit beginnt bereits vor der Wahl. „Diese Einladungen haben auch die von der FP nominierten Mitglieder erhalten“, so Stadler.