Erstellt am 14. April 2017, 05:22

von Daniel Lohninger

Kontrollamt vor Comeback . Ausgelagerte Betriebe könnten in Zukunft wieder vom „Stadt-Rechnungshof“ kontrolliert werden. Magistrat und Land klären derzeit Machbarkeit.

Rathaus St. Pölten  |  Daniel Lohninger

Bis 2012 prüfte das Kontrollamt in Statutarstädten auch ausgelagerte Gesellschaften, die mehrheitlich in Stadt-Besitz sind. Dann änderte das Land mit einer Novelle das Stadtrechtsorganisationsgesetz (STROG) und schaffte damit diese Bestimmung ab.

Wiedereinführung wird zum Thema

Jetzt überlegt St. Pölten eine Wiedereinführung. SP, VP und Grüne folgten damit einem Vorschlag der FP, die sich dadurch mehr Transparenz erhofft. Gegenwärtig prüft der Magistrat in Abstimmung mit dem Land, ob und in welcher Form das möglich ist. „Eine Prüfung der ausgelagerten Gesellschaften wird im Rathaus befürwortet und sehr positiv gesehen“, erklärt Rathaussprecher Martin Koutny.

Er verweist zugleich aber darauf, dass bereits jetzt die ausgelagerten Gesellschaften streng und umfassend kontrolliert würden – von Aufsichtsrat, Beteiligungscontrolling, Wirtschaftsprüfern, Gemeindeaufsicht und Rechnungshof.

Nach Auskunft des Landes ist Voraussetzung, dass alle Gesellschafter der Prüfung zustimmen und ein Eingriff in das operative Geschäft ausgeschlossen wird. Zu berücksichtigen sei zudem, dass eine GmbH eine eigenständige juristische Person sei und unter Umständen andere Ziele zu verfolgen habe als die öffentliche Hand.

Sobald die Möglichkeit einer Prüfung durch das Kontrollamt bestätigt ist, kann der Gemeinderat entscheiden, ob er diese Option auch nutzen wird.