St. Pölten

Erstellt am 22. Mai 2017, 23:38

von Mario Kern

Korruptions-Staatsanwaltschaft ermittelt. Geschlossener Swap-Deal zwischen Stadt und Raiffeisen-Landesbank ist im Fokus der Ermittler.

 |  NOEN

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt im Zusammenhang mit Finanzgeschäften der Stadt, berichtet der Kurier. Konkret handle es sich dabei um den Swap-Deal der Stadt mit der Raiffeisen-Landesbank, der vor dem Handelsgericht landete. Im Vorjahr einigten sich Stadt und RLB mit einem Vergleich.

Vom Magistrat gibt es dazu aufgrund der laufenden Ermittlungen keine weiteren Informationen. Aufgrund der Kürze könne der Fall nicht kommentiert werden, heißt es dazu aus dem Rathaus.

"Wir haben in Zusammenhang mit dem Abschluss von Swap-Geschäften der Stadt St. Pölten ein Ermittlungsverfahren eingeleitet", hatte WKStA-Sprecherin Alexandra Baumann am Montagnachmittag einen Online-Bericht des "Kurier" bestätigt. Ermittelt wird der Oberstaatsanwältin zufolge "wegen des Verdachts des Verbrechens der Untreue unter Ausnützung einer Amtsstellung". Weitere Auskünfte könne sie "derzeit nicht erteilen".

In einem Swap-Geschäft zwischen St. Pölten und der Raiffeisenlandesbank NÖ-Wien aus den Jahren 2003 und 2007 war die Stadt auf 67 Millionen Euro geklagt worden. Im Frühjahr 2016 kam es zu einem Vergleich. Die diesbezügliche Summe wurde nie genannt, kolportiert wurden rund 30 Millionen Euro. Die ÖVP schaltete in der Folge die WKStA ein. "Einer Überprüfung sehen wir sehr gelassen entgegen, weil uns alle Experten und auch Gutachten geraten haben, den Vergleich abzuschließen", reagierte Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) vor mehr als einem Jahr.