Erstellt am 28. April 2016, 18:00

von Mario Kern

St. Pölten: Wirbel um verspätete Wahlkarten. Wahlbeisitzer und FP-Obmann behaupten, 800 Wahlkarten seien per Post zu spät eingelangt. Die Post kann diese Ziffer nicht bestätigen, der Magistrat verweist auf „nur 37 verspätete Wahlkarten“.

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800 Wahlkarten seien für die Gemeinderatswahl zu spät eingelangt und in der Folge vernichtet worden, will FP-Klubobmann Klaus Otzelberger jüngst erfahren haben. „Das ist demokratiepolitisch bedenklich. Uns hätte aufs nächste Mandat nicht mehr viel gefehlt.“

Informiert wurde Otzelberger von einem anonymen Beisitzer, der die Zahl von 800 Karten vom Wahlleiter gehört haben will: „Es waren zwei Säcke voller Wahlkarten. Ich habe zusammen mit anderen Wahlbeisitzern die ungeöffneten Kuverts am Sonntag nach der Gemeinderatswahl geshreddert“, so der Wahlbeisitzer.

Sonder-Aktion bei Post 

Der Beisitzer nimmt die Post in die Pflicht, die Karten zu spät zugestellt zu haben. Post-Sprecherin Kathrin Schrammel entgegnet allerdings: „Wir haben in einer Sonder-Aktion am Samstag, also am Tag vor der Wahl, noch einmal am Nachmittag entleert. Da sind einige hundert Wahlkarten zusammengekommen, die wurden aber alle zugestellt.“

Das wird auch im Rathaus bestätigt. Am Montag, einen Tag nach der Wahl, seien lediglich 37 Wahlkarten verspätet eingelangt, betont Rathaussprecher Martin Koutny. „Von den 4.200 ausgegebenen Wahlkarten sind also nahezu alle rechtzeitig eingelangt.“

Otzelberger fordert Neustrukturierung

FP-Gemeinderat Klaus Otzelberger will die Wahl nicht beeinspruchen - er fordert aber eine Neustrukturierung des Wahlkarten-Systems: „Das sollte nicht mehr über die Post passieren. Mit einer einmonatigen Frist vor der Wahl, in deren Rahmen man die Wahlkarten persönlich im Rathaus abgeben sollte.“

Die Gelegenheit, Wahlkarten zu beantragen und vor Ort abzugeben, habe es mehr als zwei Wochen lang im Vorfeld der Wahl gegeben, betont wiederum Martin Koutny. Eine Neuausrichtung des Systems könne es nicht geben: „Die gesetzliche Regelung hat nicht die Stadt gemacht. Über die Wahlkarten und die Einreichfrist wurde außerdem ausreichend informiert.“