Erstellt am 10. November 2015, 05:02

von Daniel Lohninger

Stadt investiert 2016 kräftig. 17 Millionen Euro für Straßenbau, Bildung, Wohnen und Feuerwehren. Gebühren werden nicht erhöht.

Ein ausgeglichenes Budget für 2016 präsentierten Bürgermeister Matthias Stadler und Finanzdirektor Thomas Wolfsberger (rechts)  |  NOEN, Daniel Lohninger

Gleich mehrere Großprojekte wird die Stadt im nächsten Jahr in Angriff nehmen. Dennoch soll am Jahresende kein Minus vor der Bilanz stehen: Bürgermeister Matthias Stadler konnte zum zweiten Mal in Folge ein ausgeglichenes Budget präsentieren. Finanziert wird dieses Budget nicht durch die Erhöhung von gemeindeeigenen Steuern und Abgaben, verspricht der Stadt-Chef.

Insgesamt wird die Stadt im nächsten Jahr rund 182,6 Millionen Euro ausgeben und einnehmen. 17 Millionen Euro davon werden über den außerordentlichen Haushalt investiert. Parallel soll der Schuldenstand weiter gesenkt werden – auf unter 80 Millionen Euro. Zur Erinnerung: St. Pölten hatte bereits mehr als 140 Millionen Euro an Ausständen angehäuft.

„Wir investieren kräftig, weil eine wachsende Stadt Investition braucht. Außerdem geht es uns natürlich auch darum, auf allen Ebenen ein positives Signal zu setzen und so zu helfen, die Wirtschaft zu beleben“, so Stadler.

Die größten Investitions-Brocken im Überblick:

  • Straßenbau: Mehr als sieben Millionen Euro investiert die Stadt ins Straßenbau-Programm, weitere 1,5 Millionen in die Erhaltung der Straßen. Größter Brocken ist die Kerntangente Nord. Für den soeben begonnenen Bau sind im nächsten Jahr 2,4 Millionen Euro veranschlagt. Ebenfalls geplant ist die Sanierung der Herzogenburger Straße ab dem neuen AK-Platz in Richtung Norden, der Umbau von Eichendorff-Straße und Unterwagramer Straße, die Neugestaltung des Schillerparks, die Umgestaltung der Rennbahnstraße ab der Klostergasse sowie die Errichtung einer Ampel in der Daniel-Gran-Straße. „In allen Planungen berücksichtigt ist auch bereits der neue Generalverkehrsplan“, erklärt Stadler.
  • Parkhäuser: 1,8 Millionen Euro sind insgesamt für die weitere Sanierung der Rathausplatz-Garage, die Umgestaltung der Park & Ride-Anlage in der Hermann-Winger-Straße sowie die Ausfinanzierung der Park & Ride-Anlage in der Parkpromenade vorgesehen.
  • Radwege, Fußgängerzone, Domplatz: Geringfügig erhöht wurde auch das Budget für Radwege. 120.000 Euro sind es 2016. Weitere 100.000 Euro gibt es für nicht näher definierte Maßnahmen in der Fußgängerzone, stolze 1,1 Millionen Euro für die Neugestaltung des Domplatzes.
  • Schulen, Kindergärten und Fachhochschule: 3,7 Millionen Euro investiert die Stadt in Sanierung und Ausbau von Schulen und Kindergärten. Etwa die Hälfte davon geht in die Umsetzung des bereits gestarteten Strukturprozesses samt Innensanierung der Franz-Jonas-Volksschule. Ebenfalls aus der Liste: Investitionen in die Volksschule in Spratzern, in die Daniel-Gran-Volksschule, ins Schulzentrum St. Georgen sowie in den Kindergarten in der Karl-Ludwig-Straße. Ebenso budgetiert sind die Vorarbeiten für den Ausbau der Fachhochschule.
  • Wohnbau: 3,6 Millionen Euro investiert die Stadt in die Gemeinde-Wohnungen, zwei Drittel davon in die Sanierung der Wohnanlagen in der Wagner-Jauregg-Straße sowie in der Kranzbichler-Straße.
  • Feuerwehren: 2016 in Angriff genommen werden die Neuerrichtung des Feuerwehrhauses in Stattersdorf sowie die Sanierung der Feuerwehr-Zentrale. Insgesamt sind dafür 3,3 Millionen Euro veranschlagt. Weitere 112.000 Euro sind für die Subvention von Feuerwehr-Fahrzeugen reserviert.
  • Ausbau Sportzentrum NÖ: 660.000 Euro steuert die Stadt zum 12-Millionen-Projekt des Landes bei, das St. Pölten zu einem der Sport-Hotspots in Österreich machen soll. Start der Bauarbeiten ist Anfang nächsten Jahres.
  • Integration: Erstmals weist der Voranschlag einen eigenen Budgetposten für Integration aus. Darin enthalten sind 189.000 Euro, die für Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingen vorgesehen sind – beispielsweise zusätzliche Deutschkurse.