Erstellt am 03. Mai 2016, 06:12

von Mario Kern

"Wahlkarten-Anwürfe sind Riesen-Sauerei!". Beisitzer sagt, 800 verspätete Stimmen seien vernichtet worden. Bürgermeister Matthias Stadler ist erbost.

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"Wir haben zwei Säcke voller Wahlkarten geshreddert", erzählt ein anonymer, FP-naher Wahlbeisitzer. Der St. Pöltner will mitbekommen haben, dass 800 Wahlkarten für die Gemeinderatswahl auf dem Postweg zu spät am Magistrat eingelangt seien. Am Sonntag darauf, im Zuge der Arbeiten für die Bundespräsidentenwahl, habe er mit anderen diese verspäteten Wahl-Stimmen zerstört. „Die Zahl 800 habe ich vom Wahlleiter gehört.“

Zur Seite springt dem St. Pöltner FP-Klubobmann Klaus Otzelberger: „Das ist demokratiepolitischer Wahnsinn. Uns hat aufs nächste Mandat nicht viel gefehlt.“ Er werfe niemandem vor, dass die Karten zu spät eingelangt seien, so Otzelberger. „Allerdings muss man so etwas für die Zukunft verhindern.“ Sein Vorschlag: Wahlkarten sollten nicht mehr per Post geschickt, sondern ausschließlich persönlich im Rathaus abgegeben werden können.

Stadler: „Aussagen beschädigen Demokratie"

Von 800 verspäteten Wahlkarten weiß man bei der Post nichts. Wie an Wahlwochenenden üblich, habe die Post sogar am Samstag-Nachmittag die Briefkästen entleert, betont Post-Sprecherin Kathrin Schrammel. „Darin waren einige hundert Wahlkarten. Die wurden aber alle noch rechtzeitig ans Rathaus übermittelt.“ Womöglich seien am Montag nach der Wahl noch ein paar wenige Karten angefallen.

Eine exakte Zahl hat man im Magistrat parat: Genau 37 Wahlkarten seien am Montag nach der Wahl eingelangt. Diese seien aber vorschriftsgemäß vermerkt und für ungültig erklärt worden, betont SP-Bürgermeister Matthias Stadler. Für ihn sind die Anwürfe „eine Riesen-Sauerei“. „Über die korrekt arbeitenden Magistratsmitarbeiter lasse ich nichts kommen!“ Die Behauptungen entbehrten jeder Grundlage, so Stadler – keine Wahlkarte sei zerstört worden oder fehle. „Da müssten wir ja einen Riesen-Fehlbetrag haben, das ist aber nicht der Fall. Mit solchen Aussagen beschädigt man die Demokratie und damit spielt man nicht.“ Otzelberger solle seine Zeugen nennen, fordert Stadler. „Dann könnten wir dem nachgehen und rechtliche Schritte setzen.“