Erstellt am 10. November 2015, 05:27

von Beate Steiner

Wellenstein sorgt für kuriosen Rechtsstreit. Das Café muss Namen ändern, weil deutsche Kleider-Firma "Wellensteyn" akustische Verwechslungsgefahr sieht.

Tezcan Soylu in seinem Lokal, das ab sofort „Café im Palais Wellenstein“ heißen muss.  |  NOEN, Beate Steiner

Der Oberste Gerichtshof hat entschieden: Das "Café Wellenstein" muss seinen Namen ändern, wird jetzt zum Café im Palais Wellenstein. Denn ein deutscher Bekleidungsfabrikant mit Namen „Wellensteyn“ hat dem St. Pöltner Gastronomen Tezcan Soylu die Verwendung des Namens per Urteil untersagt.

„Ich hab vor einiger Zeit einen dicken Akt aus Deutschland zugeschickt bekommen, mit Zahlungsaufforderung und Unterlassungserklärung“, berichtet Tezcan Soylu. Darin begründet der Bekleidungshersteller, warum er gegen die Bezeichnung des Cafés klagt: „Er sieht im gleich klingenden Namen starke Verwechslungsgefahr“, so der Wirt. Und das, obwohl „Wellenstein“ und „Wellensteyn“ in verschiedenen Branchen und unterschiedlichen Ländern beheimatet sind.

„Die Marke ist europaweit geschützt"

Allerdings hat sich die Bekleidungsfirma den Namen auch für den Dienstleistungssektor sichern lassen, in ganz Europa. Das bestätigt die Rechstabteilung des Unternehmens: „Die Marke ist europaweit geschützt, das ist so im Markenregister nachzulesen.“

Auf Tezcan Soylu kommen jetzt beträchtliche Kosten zu, wenige Wochen hat er jetzt Zeit, alle Drucksorten, die Speisekarten und die Tragtaschen mit neuem Namen zu bedrucken: „Für Café im Palais Wellenstein gab es die Zustimmung.“ Rechtsstreit hin, Urteil her: Tezcans Gäste werden wohl weiterhin ins „Wellenstein“ gehen.