Erstellt am 02. Dezember 2015, 14:41

von Alex Erber

Windkraftgegner halten Protestkundgebung ab. Während der Traismaurer Gemeinderat heute, Mittwoch, zu einer nicht-öffentlichen Sitzung zusammentritt, haben Windkraft-Gegner zu einer Protestkundgebung aufgerufen.

 |  NOEN, zVg

Sie soll vor dem Schauplatz der Sitzung, dem Feuerwehrhaus am Gartenring, über die Bühne gehen. Der Beginn ist für 18.30 Uhr geplant, die Gemeinderatssitzung startet um 19 Uhr.

Aktivisten befürchten Umwidmung

Während SP-Bürgermeister Herbert Pfeffer versichert, dass Information rund um die geplanten Windräder im Zentrum stehen wird, befürchten die Aktivisten, dass bei dieser Sitzung - etwa durch kurzfristig eingebrachte Anträge - Flächen umgewidmet werden, um den Weg für die Windräder freizumachen.

In diesem Zusammenhang hat die Gemeindeaufsichtsbehörde eine Aufsichtsbeschwerde der oppositionellen Liste MIT abgeschmettert. Die Liste hatte darin die „unmittelbare Nichtigerklärung der Einladung zur Sitzung des Gemeinderates vom 2. Dezember 2015 und Aufhebung dieser Einladung durch die Aufsichtsbehörde“ verlangt und sogar behauptet, die Einladung zu dieser Sitzung sei „rechtswidrig“.

Die Gemeindeaufsichtsbehörde in Person von Bezirkshauptmann Josef Kronister konnte dieser Ansicht nichts abgewinnen, die Sitzung findet wie geplant statt.