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Schlagwort Richter

Baden | 15.09.2017 03:58

Via Anrufbeantworter richtete ein Pensionist einem Badener wenig Schmeichelhaftes aus. Richter verwundert über „milieubedingte Unmutsbekundung“. 600 Euro Strafe.

In Ausland | 07.08.2017 13:07

Der Präsident der Richtervereinigung hält nichts von einer von ÖVP-Chef Sebastian Kurz geforderten weiteren Verschärfung des Strafrechts. "Da braucht man momentan nichts ändern", sagte Präsident Werner Zinkl mit Verweis auf die erst mit 1. Jänner 2016 in Kraft getretenen Änderungen am Montag gegenüber der APA.

In Ausland | 28.07.2017 12:26

Ein Unternehmen in Irland. Eine Briefkastenfirma in der Karibik. Ein Konto in der Schweiz. Durch dieses Geflecht hat der bestbezahlte Fußballer der Welt jahrelang Millionen an Werbeeinnahmen geschleust. Am Montag wird Cristiano Ronaldo deshalb in Madrid von einer Ermittlungsrichterin angehört. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Real-Superstar Steuerhinterziehung von rund 14,7 Millionen Euro vor.

Chronik Gericht | 26.06.2017 14:25

In Kooperation mit der Johannes Kepler Universität Linz und der Wirtschaftsuniversität Wien errichten die Verwaltungsgerichte und der Verwaltungsgerichtshof die Akademie der Verwaltungsgerichtsbarkeit für rund 750 Verwaltungsrichterinnen und -richter.

Horn | 08.02.2017 03:26

Der beliebte ehemalige Richter des Bezirksgerichts Eggenburg, Peter Dieberger, starb am 30. Jänner im 78. Lebensjahr.

In Ausland | 04.10.2016 12:26

SPÖ und Grüne sind für eine Reform der Geschworenengerichtsbarkeit. Der Ersatz der Laienrichter durch einen Schöffensenat, wie es die NEOS vorgeschlagen hatten, geht beiden Parteien aber zu weit.

In Ausland | 19.03.2015 17:01

Gegen die frühere Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (ÖVP) wird es kein Disziplinarverfahren wegen ihrer Aussage zur Todesstrafe in Saudi-Arabien geben.

In Ausland | 26.01.2015 12:55

Die für die Beamten zuständige Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ) hat sowohl den Richtern und Staatsanwälten als auch den Beamten im Allgemeinen zugesagt, dass sie durch das neue Gehaltssystem keinen Verlust in ihrer Lebensverdienstsumme erleiden werden.

In Ausland | 21.10.2014 11:06

Das Justizministerium hat die Causa der früheren Ressortchefin und karenzierten Richterin Claudia Bandion-Ortner (ÖVP) an das Oberlandesgericht Graz zur Prüfung weitergeleitet.

Krems | 21.07.2014 08:42

Gericht / Kremser (22) ließ 17-jährigen „Sprüh-Kumpanen“ alleine auf der Anklagebank sitzen und zog es zweimal vor, dem Prozess fernzubleiben. Nun fällte Richter Urteil in Abwesenheit.

Politik | 23.11.2012 11:30

Justizministerin Karl sieht die Justiz nach der jüngsten Vertrauenskrise wieder im "Aufwärtstrend". Es sei zwar "sicher nicht alles eitel Wonne", aber sie stelle "generell klar einen Aufwärtstrend" fest, sagte sie am Freitag beim Richtertag.