Erstellt am 27. Dezember 2015, 05:53

Gemeinderatssitzung: SPÖ stimmte dagegen. Budget für 2016 wurde durch die Mehrheit der ÖVP beschlossen. Nicht-Abstimmung als Gegenstimmen gewertet.

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Das Budget stand auf dem Programm des Gemeinderates. Die ÖVP stimmte mit ihrer Mehrheit dafür, die SPÖ dagegen. Das zur Verwunderung des Bürgermeisters.

„Es ist mir unverständlich, warum die SPÖ nicht mitgestimmt hat. Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung wurde mit Klubchef Dittrich über das Budget gesprochen“, ist Bürgermeister Ferdinand Ziegler über die Vorgangsweise verwundert. Als es nämlich zur Abstimmung über den Voranschlag kam, kam kein Zeichen. Weder ein Auszug noch eine Abstimmung in eine Richtung, Zustimmung, Gegenstimmen oder Enthaltung, war bei der SPÖ auszumachen. Dies wurde als Gegenstimmen gewertet.

„Ich habe schon gedacht, dass das eindeutig als Gegenstimme erkannt wird. Wir können nicht zustimmen, weil man nicht immer alles über die Gebühren regeln kann“, erklärt Franz Dittrich von der SPÖ.

Das Auffälligste am Budget ist eine Erhöhung des Schuldenstandes mit Ende 2016. In den Jahren davor wurde noch kontinuierlich am Schuldenabbau gearbeitet. Der Grund für den Zuwachs ist die geplante Druckleitung mit Zwentendorf.