Erstellt am 24. Dezember 2015, 05:53

von Thomas Peischl

Kein Weihnachtsfriede. TOP und FPÖ verweigern Ex-Finanzstadtrat Pay (TVP) Goldenen Ehrenring. Buchinger (TOP): „Eine Farce, da spielen wir nicht mit.“ Eisenschenk (TVP): "Populismus!"

 |  NOEN, NÖN

Ruhig und kurz verlief die letzte Gemeinderatssitzung vor Weihnachten. Brisant wurde es erst im nicht öffentlichen Teil und bei der Feier danach.

Zentraler Bestandteil der öffentlichen Sitzung war die Nachwahl im Stadtrat nach dem Ausscheiden von Norbert Pay (TVP). Susanne Stöhr-Eissert wurde mit 33 von 34 Stimmen als Nachfolgerin gewählt (die NÖN berichtete). Zur Kenntnis genommen wurde der Bericht über die zweit erfolgreichste Donaubühnen-Saison seit 2012.

Im nicht öffentlichen Teil ging es dann allerdings unter anderem um anstehende Ehrungen. So soll auf Antrag der TVP der ehemalige Finanz- und Gesundheitsstadtrat Norbert Pay mit dem Goldenen Ehrenring der Stadtgemeinde ausgezeichnet werden. SPÖ, Grüne und NEOS gingen mit, aber bei der FPÖ gab es eine Enthaltung (Stoiber) und eine Gegenstimme (Harrer). TOP stimmte sogar geschlossen gegen die Ehrung. „Das ist doch eine Farce, da spielen wir nicht mit, wenn Politiker sich gegenseitig die Ehrungen zuschieben“, erklärte Ludwig Buchinger nach der Sitzung. Er sei wirklich nicht der Verteidiger von Ex-Finanzstadtrat Fritz Schmidberger (Vor-Vorgänger Pays), aber der habe über Jahrzehnte als Gemeindepolitiker und Arbeitgeber wesentlich mehr geleistet und keinen Ehrenring bekommen. Außerdem würde jeder Kommunalpolitiker für seine Leistungen bezahlt, hohe Ehrungen sollten aber Ehrenamtlichen vorbehalten bleiben. TOP und die FPÖ verweigerten auch die Teilnahme an der gemeinsamen Weihnachtsfeier von Stadtpolitik und Gemeindebediensteten. „Wir zahlen uns unsere Feier lieber selbst“, so Buchinger.

Kein Verständnis dafür zeigt Bürgermeister Peter Eisenschenk (TVP): „Das ist doch reine Wahltaktik.“ Buchinger wolle TOP als DIE Oppositionspartei positionieren. Dabei setze er ganz auf Facebook und Populismus. „Sachlich habe ich schon lange nichts mehr von ihm gehört“, so Eisenschenk.