Erstellt am 23. März 2016, 05:04

von Thomas Peischl

Willi Stift ist nicht gleicher. Thomas Peischl über den Streit zwischen Bürgermeister a.D. und Stadt Tulln.

Die Verdienste des Bürgermeisters außer Dienst sind zahlreich und bekannt. Sie wurden an dieser Stelle mehrfach gewürdigt. „Seine“ Fraktion (die Tullner Volkspartei) hat mit ihrer absoluten Mehrheit einen Beschluss gefasst, der Stift wirtschaftlichen Schaden zufügen könnte.

Hintergrund: 2015 hatte der Gemeinderat eine Änderung im Bebauungsplan beschlossen, um großvolumige Wohnbauten im klein strukturierten Siedlungsgebiet zu verhindern. Stift könnte somit sein 3.000 m großes Grundstück in der Schießstattgasse nicht mehr wunschgemäß verwerten.

Die Betonung liegt auf „könnte“. Denn das Grundstück möge nach einer Teilung sogar besser verwertbar sein als im Ganzen, doch das ist die Streitfrage.

Stift legte in seiner aktiven Politikerzeit viel Wert auf ein stimmiges Stadtbild. Mancher Unternehmer und Häuslbauer kann ein Lied von den Vorgaben singen. Jetzt steht er selbst auf der anderen Seite. Stadtinteressen kollidieren mit seinen eigenen. Er zögerte nicht, sich an den Verfassungsgerichtshof zu wenden.