Erstellt am 04. Mai 2016, 05:24

von Thomas Peischl

"Lassen uns nicht auseinander dividieren“. SPÖ-Granden plädieren für Zusammenhalt und gegen Köpferollen. Parteibasis sieht vielfältige Ursachen für schwache Ergebnisse der SPÖ.

 |  NOEN, Thomas Peischl

Keine Frage: Die Sozialdemokratie hat auch im (schon immer eher schwarz geprägten) Bezirk bereits bessere Ergebnisse eingefahren. Bei der letzten Landtagswahl fiel die SPÖ unter die 20-Prozent-Marke. Auf Gemeindeebene konnte sie 2015 zwar noch 25,7 Prozent erreichen. Nachdem sie viele Jahre vier Bürgermeister gestellt hatte, bleibt der SPÖ heute nur mehr Zwentendorf als letzte rote Bastion. Zuletzt setzte es für den SPÖ-Kandidaten Rudolf Hundstorfer im Bezirk eine herbe 10,6 Prozent-Niederlage.
 


Bei der traditionellen Maifeier am Tullner Nibelungenplatz war die Stimmung dementsprechend nicht überschwenglich, aber auch nicht fatalistisch. Nachdem Juliana Geischläger mit kräftiger Stimme „Die Internationale“ gesungen hatte und die Fahnenträger der Teilorganisationen aufmarschiert waren, begrüßte Bezirksvorsitzender Heimo Stopper die zahlreichen Festgäste, darunter etwa auch die Bundesgeschäftsführerin der SPÖ-Frauen Andrea Brunner oder Landtagsabgeordneten a.D. Helmut Cerwenka.

„Ja, es gibt viel zu diskutieren in der großen sozialdemokratischen Familie"

Angesichts des „fulminanten Wahlerfolges“ vom letzten Sonntag forderte Landtagsabgeordnete Doris Hahn ihre Genossen zum Zusammenhalt auf: „Ja, es gibt viel zu diskutieren in der großen sozialdemokratischen Familie. Aber sie hält zusammen, wenn es darauf ankommt. Wir lassen uns nicht auseinander dividieren!“ Jetzt gelte es offen und moderner zu werden, ohne die Werte der Partei zu vernachlässigen. Als „wichtigsten Rohstoff“ der Gesellschaft sieht Hahn Bildung.

In eine ähnliche Kerbe schlug Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek als Festrednerin, die Verteilungsgerechtigkeit forderte: „Arbeit wäre genug da, sie ist nur nicht gerecht verteilt.“ Selbstkritisch zeigte sie sich in Sachen Asylpolitik. Hier gebe es keine einheitliche sozialdemokratische Linie. Die Bandbreite decke das ganze Meinungsspektrum von „alle herein“ bis „zusperren, es ist genug“ ab.

„2016 darf es bei der Ausbildung nicht auf die Herkunft oder das Einkommen der Eltern ankommen.“ Doris Hahn

Im Gegensatz zur großen Wiener Maikundgebung blieben in Tulln die Buhrufe und (explizite) Rücktrittsaufforderungen an Bundeskanzler Werner Faymann aus. „Es wäre auch völlig falsch, Phantasien zu haben: Wenn man jetzt den Einser austauscht, dann wird alles gut“, betonte Heinisch-Hosek. Es sei auch nicht fair, dass „Rudi“ Hundstorfer bei der Bundespräsidentenwahl derart abgestraft wurde. Sehr konkret wurde die Ministerin im Hinblick auf die Stichwahl am 22. Mai: „Wir brauchen keinen deutschtümelnden Burschenschafter … wir brauchen einen weltoffenen Präsidenten. Ich werde Van der Bellen wählen.“