Erstellt am 01. Januar 2016, 05:48

von Günter Rapp

Voranschlag 2016: Keine Einstimmigkeit. FPÖ lehnte Wassertariferhöhung ab. Bürgermeister Zetsch (ÖVP): "Müssen vorgeschriebene Kostendeckung erreichen."

 |  NOEN, Erwin Wodicka

Trotz weitgehender Einstimmigkeit bei der jüngsten Gemeinderatssitzung erfolgte die Beschlussfassung des Voranschlages 2016 mit den Stimmen der ÖVP und SPÖ gegen die der FPÖ. Von den Freiheitlichen wurde zwar die Übersichtlichkeit und Transparenz des Voranschlages gelobt, jedoch die geplanten Tariferhöhungen im Bereich Wasserwirtschaft und auch Friedhof abgelehnt.

„Die Wasserwirtschaft ist seit Jahren nicht mehr kostendeckend“, so Bürgermeister Alois Zetsch (ÖVP). „Durch die vorgesehene moderate Gebührenerhöhung soll lediglich die gesetzlich vorgeschriebene Kostendeckung erreicht werden.“ Vor allem auch deshalb, weil sonst die Bedarfszuweisungen des Landes NÖ nicht zur Auszahlung gelangen. Und Zetsch weiter: „Es ist keinesfalls geplant, dadurch Überschüsse zu erwirtschaften und die Bürger mehr als notwendig finanziell zu belasten.“ Die geplante Kostenerhöhung soll ca. 20 Euro je Hausanschluss betragen.

Beschlossen wurde auch der Ankauf des Bischof-Hauses am Großweikersdorfer Hauptplatz zum Preis von 400.000 Euro. Hier soll in den nächsten Jahren ein neues Gemeindeamt entstehen. Das derzeitige Amtshaus – ebenfalls am Hauptplatz – entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Vor allem auch, was die Barrierefreiheit betrifft.

Gegenüber der NÖN meinte Bürgermeister Alois Zetsch, dass der Gebäudebestand auf dem Bischof-Areal wahrscheinlich abgerissen wird. „Das wird aber erst mit der Planungsphase im Jahr 2016 entschieden.“ Mit dem Neubau könnte dann ab 2017 begonnen werden.

Weiters wurden Förderungen in Höhe von knapp 40.000 Euro (exakt 39.374,40 Euro; siehe Infobox) beschlossen.