Erstellt am 30. Oktober 2015, 06:47

von Redaktion Gmünd

Alarmplan kommt. Bezirkshauptmann Günter Stöger informierte die Ortschefs über verschiedene Projekte und Flüchtlingsfragen.

Günter Stöger  |  NOEN, NÖN

Über seine erste Bürgermeisterkonferenz zog Bezirkshauptmann Günter Stöger in der Vorwoche im Gespräch mit der NÖN Bilanz. Bezirkshauptmann-Stellvertreter Markus Peham informierte über die Amtshaftung für Gemeindemandatare.

Der Leiter der Abteilung Staatsbürgerschaft und der Koordinationsstelle für Ausländerfragen, Peter Anerinhof, berichtete über das Durchgriffsrecht des Bundes, das vor Kurzem beschlossen wurde. Dieses wird dann schlagend, wenn das Land bzw. ein Bezirk die vereinbarten Quoten nicht erfüllt. Diese beträgt im Moment 1,5 Prozent der Einwohner. Für den Bezirk Waidhofen würde dies bedeuten, dass hier rund 400 Asylsuchende untergebracht werden müssten, derzeit leben rund 100 hier.

Zuwendigen an Flüchtlinge niedriger als kolportiert

Auch Zahlen & Daten über Zuwendungen an Asylwerber wurden vorgestellt, die sind weitaus niedriger, als oft kolportiert. Die Koordinationsstelle ist auch dann zuständig, wenn jemand Wohnraum zur Verfügung stellen will und nicht weiß, wohin er sich wenden soll.

Ein weiteres Thema war das „Aufgrabungs-GIS“. Dieses soll enthalten, wann in den Gemeinden Aufgrabungen geplant sind, um zum Beispiel gemeinsame Arbeit von EVN und Telekom zu ermöglichen. Dieses wird noch heuer im Bezirk eingeführt, dafür wird es zwei Schulungstage für Gemeindebedienstete geben.

Johann Reisinger von der Abteilung Feuerwehr und Zivilschutz informierte darüber, dass die Erstellung eines Hochwasserschutz-Alarmplans mit zwei Drittel gefördert wird. Sinnvoll ist die Erstellung vor allem dann, wenn alle Gemeinden an einem Flusslauf dies tun.