Erstellt am 20. Januar 2016, 05:58

von Michael Schwab

Dringlichkeits-Hick-Hack. SPÖ Stadtrat Franz Pfabigan kritisierte Informationspolitik der ÖVP und FPÖ, Freiheitliche stimmten wie angekündigt gegen Förderung für den Koordinator.

Franz Pfabigan will weiterhin SPÖ-Vorsitzender bleiben.  |  NOEN, Archiv

Für eine lautstarke Diskussion sorgte ein Dringlichkeitsantrag von Bürgermeister Robert Altschach wegen einer Förderung für einen Integrations- und Flüchtlingskoordinator in der Gemeinderatssitzung vom 13. Jänner.

Konkret ging es um 3.000 Euro für eine geringfügige Anstellung des Koordinators durch die Volkshilfe bis 30. Juni, um die Bereitstellung eines Diensthandys sowie einer eigenen E-Mail-Adresse durch die Stadtgemeinde. Über Sinn und Notwendigkeit eines solchen Koordinators war bereits in der Sitzung vor Weihnachten gesprochen worden, allerdings ohne Beteiligung der SPÖ und der IG Waidhofen, da diese beiden Fraktionen wegen eines anderen Punktes aus der Sitzung ausgezogen waren.

Thema wurde im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung besprochen

„Warum geschieht das jetzt mittels Dringlichkeitsantrag? Warum erfahren wir es zuerst aus der Presse, bevor man mit uns redet?“ meinte SPÖ-Stadtrat Franz Pfabigan.

„Das Thema wurde im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung besprochen, wo ihr nicht mehr anwesend wart. Die nächste reguläre Gemeinderatssitzung wäre im März gewesen, und da die Angelegenheit dringlich ist, habe ich so entschieden“, rechtfertigte sich Altschach. „Wenn das euer einziges Problem mit dem Antrag ist, brauchen wir uns keine Sorgen zu machen“, fügte ÖVP-Stadtrat Thomas Lebersorger hinzu.

Brauchen dringend Deutschkurse

„Wir brauchen dringend Deutschkurse, müssen das koordinieren und dafür sorgen, dass die Flüchtlinge schnellstmöglich integriert werden“, meldete sich ÖVP-Gemeinderätin Astrid Lenz zu Wort. Dann ergriff ÖVP-Stadtrat Alfred Sturm das Wort: „Ihr seid letztes Mal ohne Grund ausgezogen. Nur weil ihr es nicht wert findet, anwesend zu bleiben, braucht ihr euch nicht wundern, wenn euch keiner nachrennt.“

Altschach verwies darauf, dass es sein Recht sei, der Presse zu sagen, dass er einen derartigen Antrag stellen will. Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl (FPÖ) führte aus, dass das Vorgehen der Gemeindeordnung entspreche. „Aus eurem Mund ist gekommen, dass ihr auf gute Zusammenarbeit Wert legt. Dazu gehört, die anderen Gemeinderatsmitglieder genauso schnell wie die Presse zu informieren“, entgegnete Pfabigan.

Die FPÖ stimmte wie angekündigt dagegen, der Dringlichkeitsantrag wurde anschließend mit der Stimmenmehrheit von ÖVP, SPÖ und IG Waidhofen beschlossen.