Erstellt am 24. März 2016, 05:04

von Michael Schwab

„Schulen in ein Gebäude“. Prüfungsausschuss-Vorsitzender Johann Böhm (ÖVP) fordert erneut die Zusammenlegung aller Schulen in Groß Siegharts in der Neuen Mittelschule.

 |  NOEN, Erwin Wodicka

Für Diskussionen sorgte der Rechnungsabschluss des Jahres 2015, der in der Gemeinderatssitzung vom 16. März behandelt wurde.

Bürgermeister Gerald Matzinger präsentierte die Zahlen, die im ordentlichen Haushalt bei Einnahmen von 7,095.748 Euro und Ausgaben von 7,049.786 Euro einen Überschuss von 45.962 Euro zeigten. Größter Einzelposten war der Krankenanstaltenbeitrag (NÖKAS) mit 629.881 Euro, gefolgt von der Sozialhilfeumlage mit 432.145 Euro und den Schulumlagen von 277.046 Euro.

Im außerordentlichen Haushalt ergab sich ein Überschuss von 452.887 Euro, insgesamt also 488.839 Gesamtüberschuss. Vom Land erhielt die Stadtgemeinde Bedarfszuweisungen zum Haushaltsausgleich in Höhe von 645.000 Euro.

„Ein Jahr ist wieder vergangen, und wir haben einen Rechnungsabschluss. Erfreulicherweise einen Positiven“, meinte Stadtrat Ulrich Achleiter (ÖVP) und wies darauf hin, dass dies nur durch die Hilfe des Landes zu schaffen gewesen sei.

Johann Böhm (ÖVP): „Schulen vereinen!“

ÖVP-Gemeinderat und Prüfungsausschuss-Vorsitzender Johann Böhm fand den Überschuss zwar grundsätzlich positiv, zeigte aber auch die hohen Ausgaben der Stadtgemeinde im Bereich der Schulen auf. Durch das Auslaufen des Leasings für das Volksschulgebäude im heurigen Jahr würden diese Kosten zwar sinken, doch um den Schulstandort zu sichern, sei eine Zusammenlegung von Volks-, Sonder- und Mittelschule in einem Gebäude unumgänglich. Rund 70.000 Euro könne man sich laut Böhm dadurch pro Jahr ersparen.

„Daher ist für mich der Beschluss vom Dezember, die Schulen erst bei einer gesicherten Nachnutzung des Volksschulgebäudes zusammenzulegen, unverständlich. Ein Schulzentrum ist die einzige Möglichkeit, den Standort zu erhalten“, hob Böhm hervor. Eine solche Lösung entspreche auch den Plänen von SPÖ-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek, die erst kürzlich von Schulzentren mit rund 200 Schülern gesprochen habe.

Handeln im Interesse der Kinder

„Ich kann nur an die SPÖ-Fraktion appellieren, hier das Gemeinwohl vor Parteiinteressen oder persönliche Befindlichkeiten zu stellen und im Interesse der Kinder diesen Weg zu gehen“, schloss Böhm.

„Ich habe mir vorgenommen, zu diesem Punkt nichts zu sagen. Nur eines - eine Partei als Grund für einen Beschluss vorzuschieben, finde ich nicht gut. Ok, ich nehme das zur Kenntnis“, antwortete Matzinger kurz und ersuchte um Zustimmung zum Rechnungsabschluss. Alle anwesenden Gemeinderatsmitglieder hoben anschließend ihre Hand.

Stadtrat Michael Litschauer, Gemeinderat Andreas Peschel (beide ÖVP) und die Gemeinderäte Christian Kopecek und Peter Neißl (beide SPÖ) waren entschuldigt.