Erstellt am 07. Februar 2018, 02:40

von Hannes Ramharter

Vorzugsstimmen bekannt geben. Hannes Ramharter über die eigenartige Vorgangsweise bei der Landtagswahl 2018.

„Nur bei uns entscheiden Sie mit ihrer Vorzugsstimme, wer tatsächlich in den Landtag einzieht“, damit warb die ÖVP bei der Landtagswahl. So wie schon bei einer Reihe der zuletzt abgehaltenen Wahlen gehen alle ÖVP Kandidaten mit gleichen Voraussetzungen in die Wahl, wer die meisten Vorzugsstimmen erhält, bekommt das Mandat, wenn es eines gibt.

Dieses Mal gab es aber ein Novum: Die Vorzugsstimmen wurden von der Bezirkswahlbehörde auf Anordnung der Landeswahlbehörde nur den Parteien, nicht aber den Medien bekannt gegeben. Warum eigentlich?

Das Wahlgeheimnis war bei mehreren tausend Vorzugsstimmen keineswegs in Gefahr. Die Parteien erhielten die Vorzugsstimmen. Warum also nicht auch die Öffentlichkeit auf dem Weg der Medien?

Eine unverständliche Entscheidung: Wenn man einerseits um Vorzugsstimmen wirbt, diese für die Mandatsvergabe heranzieht, dann sollte man das genaue Ergebnis auch bekannt geben, denn sonst könnte der Verdacht aufkommen, dass jemand mauscheln will!