Erstellt am 22. April 2016, 05:04

von Michael Schwab

Zustimmung nur mit „Bauchweh“. FPÖ äußerte Bedenken und stimmte gegen Nachtragsvoranschlag.

 |  NOEN, Erwin Wodicka - wodicka@aon.at

Der Rechnungsabschluss des Jahres 2015 und der erste Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2016 standen im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung vom 13. April. Der ordentliche Haushalt wies mit Einnahmen von 2,7 Millionen Euro und Ausgaben von 2,48 Millionen Euro einen leichten Überschuss auf, während im außerordentlichen Haushalt mit Ausgaben von knapp 1,95 Millionen Euro und Einnahmen von 1,77 Millionen Euro ein Minus von rund 176.000 Euro vorlag. Dies ergab sich weitgehend dadurch, dass das Darlehen für den Arzthaus-Umbau, der mit 350.000 Euro veranschlagt war, erst heuer ausbezahlt wird. Dadurch gab es bei diesem Vorhaben keine Einnahmen, allerdings Ausgaben von 145.336 Euro.

Der Schuldenstand verringerte sich von 4,526 auf 4,362 Millionen Euro. Gemeinderat Friedrich Jirec (FPÖ) meldete sich nach der Präsentation der Zahlen zu Wort.

Jirec: Drei Dinge, die mir nicht gefallen

„Wir haben beschlossen, dem Rechnungsabschluss zuzustimmen, allerdings mit Bauchweh. Es gibt drei Dinge, die mir nicht gefallen. Erstens gibt es einige Punkte, die deutlich vom Voranschlag abweichen, zweitens sollte der Prüfungsausschuss auch auf eine sparsame Gebarung schauen, nicht nur auf Zahlen, und drittens wäre es wünschenswert, die Fristen in der Gemeindeordnung, die für den Rechnungsabschluss spätestens den 31. März vorsieht, einzuhalten“, meinte Jirec.

Der Beschluss erfolgte einstimmig. Beim Nachtragsvoranschlag, der im Wesentlichen die Zuführung des Soll-Überschusses aus dem ordentlichen Haushalt in den außerordentlichen Haushalt und die Verrechnung des Arzthaus-Darlehens umfasste, stimmte die FPÖ dagegen.

Als Grund führte Jirec den noch immer fehlenden Gemeinderatsbeschluss für das „Karlsteiner Zentrum“ an. „Ich finde es schade, dass wir wegen diesem einen Punkt leider nicht zustimmen können“, nahm Jirec Stellung.