Erstellt am 10. März 2016, 06:34

von René Denk

Waidhofen hat Schulden verringert. Trotz Kostenexplosion des Hochwasserschutzprojektes konnte ein Sollüberschuss von 266.000 Euro erzielt werden.

Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl erklärt im NÖN-Gespräch den Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde.  |  NOEN, René Denk

Der Rechnungsabschluss 2015 der Stadtgemeinde stand bei der Gemeinderatssitzung am 7. März im Mittelpunkt. Der Ordentliche Haushalt wurde mit einer Gesamtsumme von 15,06 Millionen Euro abgeschlossen, der Außerordentliche Haushalt mit einer Summe von 2,67 Millionen Euro. Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl betonte, dass es einen Sollüberschuss von 266.000 Euro gegeben habe. „Das war nur möglich, weil sich alle Stadträte an die vereinbarte Spardisziplin gehalten haben“, freute sich Wäldhäusl.

Kostenexplosion bei Hochwasserschutz

Der Schuldenstand der Stadt verringerte sich im Vorjahr von 12.4 Millionen auf 11,5 Millionen Euro um rund 870.000 Euro. Dies konnte erreicht werden, obwohl es beim Hochwasserschutz eine Kostenexplosion gegeben hatte. Das Gesamtprojekt kostet um 1,26 Millionen Euro mehr, insgesamt nun 3,8 Millionen Euro. Der Gemeindeanteil erhöhte sich von 250.000 auf 760.000 Euro. Außerdem schlage sich der Wasserankauf bis zur endgültigen Sanierung der Wasseraufbereitungsanlage Brunn negativ mit rund 60.000 Euro zu Buche.

Positiv sind die Ertragsanteile des Bundes für die Stadt ausgefallen. Gleichzeitig gibt es Einsparungen bei Löhnen und Gehältern: „Insgesamt haben wir hier 160.000 Euro eingespart“, erklärt Waldhäusl im NÖN-Gespräch. Das führt er auf das flexible Arbeitszeitmodell, das er für die Mitarbeiter der Stadt Mitte 2015 freiwillig eingeführt habe. Die Mitarbeiter können bei Überstunden nun frei entscheiden, ob sie in Zeitausgleich gehen oder sich die Summe ausbezahlen lassen. „Wir schauen uns das ein Jahr an, und dann entscheiden wir, ob wir dieses Modell beibehalten“, so der Vizebürgermeister.

"Darf keinen Jahresverdienst eines Mitarbeiters preisgeben"

Den Posten, der damals die Bezüge von Stadtamtsdirektor Rudolf Polt darlegte und auf den die Gewerkschaft aufmerksam wurde, gibt es nun im Rechnungsabschluss nicht mehr. Zur Frage, wie viel denn der Jahresbezug des Stadtamtsdirektors sei, erklärt Waldhäusl: „Ich stehe für Offenheit und Transparenz, aber ich darf keinen Jahresverdienst eines Mitarbeiters preisgeben.“ Im betreffenden Jahr wurde die Summe von der Gewerkschaft mit über 180.000 Euro beziffert.

„Diese Zahl entspricht bei Weitem nicht der Tatsache. In der Vergangenheit erfolgte seitens der Stadtgemeinde bereits eine Klarstellung. Betreffend des bei Weitem darunterliegenden Gehaltes des Stadtamtsdirektors ist festzuhalten, dass der im Nachtragsvoranschlag 2015 budgetierte Betrag auf Punkt und Beistrich eingehalten wurde. Betreffend Mehrleistungen, wie Überstunden, Dienstreisen, etc. liegen diese sogar unter dem veranschlagten Wert“, führt Waldhäusl aus.

Der Rechnungsabschluss wurde bei der Sitzung einstimmig beschlossen.