Erstellt am 15. Dezember 2015, 13:59

von René Denk

Sitzung des Gemeinderats abgebrochen. Die Gemeindemandatare von IG und SPÖ zogen nach Zwist um Dienstpostenplan-Verordnung aus.

Heftige Debatten und Erklärungsversuche gab es vor dem Auszug der Gemeinderäte.  |  NOEN, René Denk

Friedlich begann und blieb die letzte Gemeinderatssitzung vor Weihnachten am 9. Dezember bis zum letzten Punkt der öffentlichen Tagesordnung. Doch dann folgte ein riesiger Wirbel, der mit dem Auszug von IG und SPÖ zum Sitzungsabbruch führte, da neben den entschuldigt ferngebliebenen nur mehr 17 Gemeinderäte (weniger als zwei Drittel) anwesend waren.

Der Tagesordnungspunkt behandelte den Beschluss der Verordnung über die Zuordnung der Funktionsdienstposten, die bereits mit dem Voranschlag 2015 (!) beschlossen wurden.

SPÖ-Gemeinderat Andreas Hitz stellte den Antrag, den Punkt in den Ausschuss zur Bearbeitung zurückzuweisen. Hitz sowie Stadtrat Martin Litschauer und Gemeinderat Herbert Höpfl (beide IG) beteuerten, dass dazu Unterlagen nicht termingerecht aufgelegen waren. „Insgesamt sind die Unterlagen zu 13 Tagesordnungspunkten nicht rechtzeitig aufgelegen“, empörte sich Litschauer.

Höpfl meinte, dass die Materie beim Dienstpostenplan schon selbst alleine nicht einfach sei. Bevor VP-Bürgermeister Robert Altschach dem Antrag von Hitz auf Sitzungsunterbrechung nachkam, ergriff FP-Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl das Wort, der nicht verstand, wie man den Dienstpostenplan, den man bereits vor einem Jahr mit dem Voranschlag mitbeschlossen hatte, jetzt plötzlich infrage stellte: „Das ist ja nichts Bösartiges, es handelt sich jetzt eigentlich nur mehr um eine Formalität. Ich mache jetzt das, was ich machen muss! Ich habe angenommen, das wisst ihr alle. Mit dieser Unwissenheit habe ich wirklich nicht gerechnet.“

Neue Gemeinderatssitzung am 13. Jänner

Nachdem der Antrag von Hitz auf Rückweisung von ÖVP und FPÖ abgelehnt wurde, verließen die fünf Mandatare von IG und SPÖ die Sitzung. Es wurde zwar nachher der Tagesordnungspunkt noch abgestimmt, da aber zu viele Gemeinderäte abwesend waren, zählt diese Abstimmung nicht mehr.

Der Bürgermeister wird die neue Gemeinderatssitzung am 13. Jänner ansetzen, an dem der nicht behandelte Tagesordnungspunkt nochmals zur Abstimmung kommt. Er versteht aber nicht, warum es hier Aufregung gibt: „Im Dienstpostenplan, der eigentlich schon ein Jahr so goutiert wurde, ist nur der Rahmen abgesteckt, in dem wir uns bewegen!“ Litschauer: „Das wurde uns damals nicht entsprechend bewusst gemacht und nicht kommuniziert. Warum legt man das nicht zum Tagesordnungspunkt auf, wenn man es eh schon ein Jahr so handhabt?“