Erstellt am 03. November 2015, 04:52

von Josef Kleinrath

Die Kontrolle war zahnlos. Josef Kleinrath über freundliche Kontrolle in der vorigen Periode.

Nach den Gemeinderatswahlen im Jahr 2010, als die SPÖ gerade noch die absolute Mehrheit schaffte, stellte der damalige SPÖ-Bürgermeister Bernhard Müller die Neustädter Volkspartei noch mehr ins Abseits, als sie vorher schon gestanden ist. Denn er nahm der ÖVP den Vorsitz im Kontrollausschuss weg – und übergab diesen der FPÖ. Weil sie sich vor der Kontrolle der ÖVP fürchte, mutmaßte damals der aus dem Amt bugsierte Kontrollobmann Franz Dinhobl von der Volkspartei.

Nicht zu Unrecht, wie sich ob des nun vorliegenden Rechnungshofberichts herausstellen sollte. Denn die harte Kontrolle, die die Freiheitlichen angekündigt hatten, ist unterblieben. Zwar haben Landbauer und die Schnedlitz-Zwillinge durchaus oppositionelle Politik betrieben, allerdings haben die Freiheitlichen die ihnen über ihren Kontrollobmann Michael Marik zur Verfügung gestandenen Möglichkeiten nicht entsprechend ausgenutzt. Denn harte Kontrollamtsberichte waren in der vergangenen Periode eher Mangelware. Obwohl es offenbar jede Menge Angriffsfläche gegeben hätte.