Erstellt am 26. Juli 2016, 04:10

von Josef Kleinrath

Polarisierung hilft nicht weiter. Josef Kleinrath über die Türkei-Fahnen-Debatte in Wiener Neustadt.

Viel Zuspruch hat ÖVP-Bürgermeister Klaus Schneeberger für seine deutliche Positionierung in Sachen türkischer Beflaggung erhalten. Das beweist wieder, welch gutes politisches Gespür er hat. Das hat er auch in der Flüchtlingskrise gezeigt, als er über Nacht die Arena Nova für hunderte Menschen auf der Flucht geöffnet hat.

Mit der Flaggen-Offensive hat er auch den Koalitionspartner FPÖ überrumpelt, Bürgermeisterstellvertreter Michael Schnedlitz konnte nur nachziehen, dass er nicht nur Briefe schreibe, sondern im Gemeindebau handle – wenn auch ohne rechtliche Grundlage.

Schneebergers Türkei-Ansage hat aber auch eine zweite Seite, wenngleich er in vielen Punkten richtig liegt, denn die Türkei-Krise hat hier nichts verloren. Der bisher von der bunten Regierung verfolgte Kurs in Sachen Integration war konsequent – Integration als Bringschuld mit vielen Angeboten, diese Bringschuld leisten zu können. Mit dem offenen Brief leistet er aber jener Polarisierung Vorschub, die vielen Integrationsbemühungen entgegen steht.