Erstellt am 03. November 2015, 04:52

von Josef Kleinrath

Magistratsdirektor weist Kritik zurück. Rechnungshof kritisierte hohe Pauschalen für leitende Beamte bei negativem Zeitsaldo. Stickler: Er sei im Plus.

Magistratsdirektor Gerhard Stickler betont: Er habe insgesamt über 1.000 Stunden geleistet, die nicht bezahlt worden seien. Baldauf  |  NOEN, Franz Baldauf

Viele Reaktionen hat der Rechnungshofbericht ausgelöst. Nun nimmt auch Magistratsdirektor Gerhard Stickler dazu Stellung. Zwar habe er den Bericht noch nicht zur Gänze durchgesehen, aber im Kern habe der Rechnungshof die Fakten korrekt dargestellt. Wenngleich er sofort ergänzt: „In den Details kann es auch Diskrepanzen geben. Es gibt immer zwei Sichtweisen.“

Fix sei: Im Nachhinein könne immer alles leichter beurteilt werden. Er versicherte, dass der Magistrat alle Informationen für die Gremien nach bestem Wissen und Gewissen aufbereitet hätte. Verbesserungspotenzial gebe es, räumte er ein. Dieses werde nach Aufarbeitung des Berichtes nach Vorgabe der entsprechenden Gremien umgesetzt.

Große Aufregung unter Magistratsbediensteten

Für große Empörung sorgten auch die Mehrdienstleistungspauschalen von Spitzenbeamten der Stadtverwaltung, vor allem bei den Bediensteten im Rathaus. So hat etwa Magistratsdirektor Stickler im Jahr 2013 eine Mehrdienstleistungspauschale in der Höhe von 28.347 Euro erhalten, allerdings ist bei ihm in diesem Jahr ein Arbeitszeitminus von 52 Stunden angefallen.

Dazu stellt Stickler gegenüber der NÖN klar: „Für 2013 stimmt das, aber es gibt auch Jahre, in denen ich im Plus bin.“ Im Laufe seiner Dienstzeit hätte er so 400 Stunden geleistet, die sich die Stadt erspart habe.

Und Stickler geht noch einen Schritt weiter: Wenn man dazurechne, dass die zuerkannte Mehrdienstleistungspauschale aufgrund gesetzlicher Regelungen nur zu 90 Prozent ausbezahlt werde, hätte die Stadt in seinem Falle bei einer Einzelverrechnung der Überstunden etwa 1.000 Stunden mehr bezahlen müssen. Und zur Höhe der Mehrdienstleistungspauschale erklärte Stickler: Diese berechne sich von seinem Grundgehalt, das auch schon höher sei.

Wie sich das bei den anderen angeführten leitenden Bediensteten und deren Gesamtsaldo verhalte, könne er nicht sagen, derzeit werde aber alles aus dem Rechnungshofbericht aufgearbeitet.

Schneeberger kündigt Strukturmaßnahmen an

ÖVP-Bürgermeister Klaus Schneeberger hat jedenfalls gegenüber der NÖN schon betont, dass die Sache mit den Mehrdienstleistungspauschalen geändert würden. Auch ist er überzeugt, dass Fehler in der Führungsebene die logische Konsequenz aus der Situation gewesen seien. Insgesamt habe es sich nicht nur um politische Mängel gehandelt, sondern Fehler seien auch durch die Struktur im Verwaltungsbereich zugelassen worden.

„Deshalb wurde ja auch die Struktur-Effizienz-Analyse gestartet“, erklärt Schneeberger. Derzeit sei eine neue Struktur für den Magistrat in Ausarbeitung, die Kritikpunkte aus dem Rechnungshofbericht würden jedenfalls in die neue Struktur einfließen.