Erstellt am 20. Oktober 2015, 07:55

von Josef Kleinrath

Gipfeltreffen zwischen Stadtchef & Ministerin. Wiener Neustadts Bürgermeister Klaus Schneeberger zu Gesprächen wegen HLW, HLM und BAKIP bei Heinisch-Hosek.

 |  NOEN, Franz Baldauf
Montag, 16 Uhr. Der Wiener Neustädter ÖVP-Bürgermeister Klaus Schneeberger trifft Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ). Thema: Die städtischen Schulen der Stadtgemeine Wiener Neustadt, die Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe und die Schule für Mode und Kindergartenpädagogik, in der zwei Schultypen in einer Schulgemeinschaft zusammengefasst sind.

x  |  NOEN, Franz Baldauf
Die beiden Politiker – sie kennen einander schon von der gemeinsamen Zeit als Landespolitiker unterschiedlichen Coleurs – reden rund eine Stunde über das Thema. Ein Thema, das Wiener Neustadt schon unter der SPÖ-Regierung vorangetrieben hat: Die Verbundlichung der Schulen. Allerdings ohne Erfolg. Die NÖN erreicht Klaus Schneeberger direkt nach dem Treffen. „Es war hart, aber herzlich“, resümiert er, „und das Gespräch war konstruktiv.“ Entscheidung über die Zukunft der Schulen gibt es keine, aber einen Zeitpunkt, wann die Entscheidung letztendlich fallen wird: In der ersten Novemberwoche.

„Wir haben keine Zeit zu verlieren und wollen Lehrkräfte und Schüler nicht unnötig warten lassen“, erklärt Schneeberger, der im NÖN-Gespräch nicht ausschließen kann, dass es vielleicht doch auch noch zu einem Auslaufen der Schulen kommen kann: „Das Ministerium prüft alle möglichen Varianten.“ Dabei habe er auch ein Angebot unterbreitet –  weil das noch Gegenstand der Prüfung durch das Ministerium sei, wolle er dieses nicht öffentlich präsentieren. Öffentlich präsentiert er allerdings eines: Eine Drittellösung – Stadt, Bund und Land teilen sich die Kosten des laufenden Betriebes – kommt nicht in Frage.

x  |  NOEN, Franz Baldauf
„Das Land wird keine Bundeskompetenzen übernehmen. Ich tue mir als Stadt schwerer, denn meine Vorvorgänger haben die diese Schulen im guten Glauben errichtet, ohne sich eine Absicherung vom Bund für die jetzige Situation geben zu lassen“, erklärt Schneeberger, der auch Verständnis für die Situation des Bundes zeigt: „Der Bund hat diese Schulen nicht geschaffen, sie stehen deshalb auch nicht in seinem Strukturplan.“ Deshalb fehle die Legitimation für eine Übernahme. „Wir suchen gemeinsam nach Lösungen, nähern uns in der Sache an und werden die Entscheidung Anfang November bekanntgeben.“