Erstellt am 19. Dezember 2015, 05:48

von Andreas Kössl

Einstimmiges Budget. Gemeinderat / Sonntagberg konsolidiert Haushalt 2016 weiter. Keine Neuverschuldung trotz außerbudgetärem Abbau von 3 Mio. Euro. SONNTAGBERG / Einstimmig abgesegnet wurde am Montag vom Sonntagberger Gemeinderat der Budgetvoranschlag für das Jahr 2016.

Einstimmig beschloss der Gemeinderat das Budget für 2016. Am Bild der Gemeindevorstand: Josef Rumpl (ÖVP), Gerhard Schallauer (ÖVP), Vizebürgermeisterin Genoveva Leitner (ÖVP), Bürgermeister Thomas Raidl (ÖVP), Nikolaus Stöckl (ÖVP), Helmut Novak (SPÖ) und Ulrike Neubauer (SPÖ) (v.l.).  |  NOEN, Foto: Kössl

Einstimmig abgesegnet wurde am Montag vom Sonntagberger Gemeinderat der Budgetvoranschlag für das Jahr 2016. Im ordentlichen Haushalt schlagen Einnahmen und Ausgaben von 9.270.600 Euro zu Buche. Im außerordentlichen Haushalt steht ein Investitionsbetrag von 2.952.000 Euro zur Verfügung.

Man habe versucht, sowohl den ordentlichen als auch den außerordentlichen Haushalt schlank zu halten, so Bürgermeister Thomas Raidl (ÖVP). So sind im ordentlichen Haushalt um rund 500.000 Euro weniger als im Jahr davor veranschlagt.

Als Sanierungsgemeinde findet sich im ordentlichen Haushalt aber nach wie vor ein struktureller Abgang und man ist weiterhin auf die finanzielle Unterstützung des Landes NÖ angewiesen. „Wir werden uns beim Haushaltsausgleich aber weiter von Jahr zu Jahr runterkämpfen“, so Raidl.

Positive Entwicklung beim Schuldenstand

Für 2016 ist ein Abgang von 1.866.000 Euro budgetiert, um ca. 100.000 Euro weniger als noch im Jahr davor. Darin inkludiert sind aber auch noch 650.000 Euro aus 2015, welche der Bürgermeister hofft, noch durch Bedarfszuweisungen des Landes abdecken zu können. Auch wenn bei der Budgeterstellung die Konsolidierung der Gemeindefinanzen im Fokus gestanden habe, so sei es doch wichtig, trotzdem Investitionen tätigen zu können, sagte Raidl. Schließlich sei man als Gemeinde ein Motor für Investitionen.

Große Brocken im außerordentlichen Haushalt nehmen 2016 Straßenbauprojekte (495.000 Euro), die Realisierung der Sportarena Sonntagberg (665.000 Euro), der Wasserleitungsbau (371.000 Euro) und Abwasserprojekte (670.000 Euro) ein.

Eine positive Entwicklung sieht der Bürgermeister beim Schuldenstand. 17.100.800 Euro soll dieser zu Jahresende betragen, zu Jahresanfang liegt man noch bei 17.135.000 Euro. Man habe keine weitere Neuverschuldung und das, obwohl zusätzlich außerbudgetär rund 3 Mio. Euro an Schulden abgebaut werden konnten. „Wir sind auf dem richtigen Weg“, so Raidl.

Auch wenn man nicht ganz einer Meinung sei, stimme man dem Budget natürlich zu, sagte SPÖ-Gemeinderat Helmut Novak. Bürgerlisten-Mandatarin Katharina Progsch verwies darauf, dass sich viel Positives in der Gemeinde getan habe und gab ebenfalls ihre Zustimmung.

Sitzungssplitter

Fairtrade. Der Gemeinderat beschloss den Beitritt zur Initiative „Fair-Trade-Gemeinde“.

Verkehr. Das Anbringen von Tafeln mit dem Hinweis „Benutzen auf eigene Gefahr“ sowie Fahrverbotstafeln mit dem Hinweis „Ausnahme Anrainerverkehr“ wurde beschlossen. Beim Kirchenvorplatz am Sonntagberg wird ein Parkverbot angebracht.

Soziales. Einstimmig beschloss der Gemeinderat Zuschüsse für Jugend, Soziales und Sport.

Ankauf. Beschlossen wurde der Ankauf der Restgrundstücke in der Sonnensiedlung (45.342 m2) um 2,085 Mio. Euro.

Baugründe. Für die weitere Aufschließung der Luegerbichl-Gründe vergab der Gemeinderat die Aufträge für die Wasser- und Kanalarbeiten um 66.124,01 Euro.