Erstellt am 12. Dezember 2015, 10:58

von Andreas Kössl

Elf Vorhaben 2016. Opponitzer Mandatare segneten Budgetvoranschlag einstimmig ab. Konzept für Nutzung des Bahnhofsareals steht.

Nach der Sitzung gratulierten Bürgermeister Johann Lueger und der Opponitzer Gemeinderat sowie die Gemeindemitarbeiter ihrem langjährigen Amtsleiter Friedrich Misof (Mitte).  |  NOEN, Kössl

Einstimmig beschloss der Opponitzer Gemeinderat am Montag das Budget für das Jahr 2016 samt mittelfristigem Finanzplan und Dienstpostenplan. Im Voranschlag für das kommende Jahr schlagen im ordentlichen Haushalt 1.934.000 Euro an Einnahmen und Ausgaben zu Buche, im außerordentlichen Haushalt sind es 1.102.300 Euro. Insgesamt elf Vorhaben sollen mit den Mitteln aus dem außerordentlichen Haushalt realisiert werden.

Interessant werde im nächsten Jahr die weitere Realisierung des Ybbstalradweges, so Bürgermeister Josef Lueger (ÖVP). Bis dato seien dabei auf Opponitzer Gemeindegebiet lediglich Böschungsräumungsmaßnahmen umgesetzt worden. Noch keine Entscheidung gebe es beim Bahnhof Opponitz, so Lueger weiter, weshalb eine „Punktlandung“ beim Budget schwierig sei.

Bahnhofsareal auf "Einkaufsliste"

Wie berichtet, möchte die Gemeinde das Bahnhofsareal von der NÖVOG kaufen und einer neuen Nutzung zuführen. Zu diesem Zweck wurde vor drei Monaten eine „Denkwerkstatt“ ins Leben gerufen, an der knapp 20 Leute aus der gesamten Bevölkerung und aus allen Fraktionen beteiligt sind. In bisher vier Sitzungen sei dabei ein tolles Konzept entstanden, berichtete der Bürgermeister. Nach außen tragen wolle er dieses jedoch noch nicht, da man – wie generell bei Gemeindevorhaben – auch hier auf die finanzielle Unterstützung des Landes NÖ angewiesen sei. Das Konzept wird Lueger deshalb am 16. Dezember in St. Pölten präsentieren. „Ich sehe hier eine Riesenchance für den Tourismus“, so der Ortschef.

Ebenfalls einstimmig genehmigt wurde vom Gemeinderat das Budget für die Infrastruktur KG der Gemeinde Opponitz, in welcher sich mit dem Feuerwehrhaus und der Volksschule zwei Objekte befinden. Hier schlagen Einnahmen und Ausgaben von 37.200 Euro zu Buche. Mit einer Gegenstimme der FPÖ wurde die Jahresmitgliedschaft der Gemeinde für den Verein „Basilika Sonntagberg“ über 150 Euro beschlossen.

Einstimmig beschlossen wurde die Verleihung des Ehrenrings der Gemeinde Opponitz an den langjährigen Amtsleiter Friedrich Misof. Die Verleihung soll am 23. Jänner im Zuge des Neujahrsempfangs erfolgen.

Lob gab es abschließend von SPÖ-Gemeinderat Karl Hagauer. Die Zusammenarbeit im Gemeinderat seit der Angelobung Anfang des Jahres sei eine sehr gute, er hoffe, dass dies weiterhin so bleibe. Das freute Bürgermeister Lueger: „Mir ist es wichtig, zusammen für das Wohl der Gemeinde zu arbeiten.“

Subventionen. Der Musikverein erhält eine Jahressubvention von 3.500 Euro, die Volkstanzgruppe 400 Euro, der Alpenverein 300 Euro, die Landjugend 700 Euro und der Verein „Die Bäuerinnen“ 300 Euro. Keine Subvention wurde dem Kriegsopfer- und Behindertenverband der Ortsgruppe Waidhofen gewährt, da es sich hier um keinen eigenen Opponitzer Verein handelt. Der Seniorenbund und der Pensionistenverband Opponitz erhalten jeweils 300 Euro als Werbeaufwandsentschädigung über den LKV Opponitz. Der Verein „Humani“ erhält eine Spende über 50 Euro. Die Subvention für die Freiwillige Feuerwehr über 2.500 Euro wurde bereits in einer vergangenen Gemeinderatssitzung beschlossen.

Ladergebühr. Für die private Inanspruchnahme des gemeindeeigenen Ladefahrzeugs für Winterdiensttätigkeiten wurde eine Gebühr von 60 Euro inklusive Bedienung und Mehrwertsteuer pro Stunde beschlossen. Für alle anderen Leistungen beträgt die Ladergebühr 54 Euro.

Übertragung. Neu gefasst wurde ein Beschluss aus dem Jahr 1997 über die Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen Baupolizei bei gewerblichen Betriebsanlagen aus dem selbstständigen Wirkungsbereich der Gemeinde an die Bezirkshauptmannschaft.