Erstellt am 02. Juni 2016, 05:15

von Andreas Kössl

Kreditsperre im Fokus. SPÖ und Liste FUFU halten im Dezember mit Budget beschlossenes Instrument zur Kostenkontrolle für wenig sinnvoll.

FUFU-Mandatar Martin Dowalil ist mit der SPÖ der Meinung, die Kreditsperre sei nicht richtig.  |  NOEN, Kössl

Die im Dezember des Vorjahres beschlossene Kreditsperre stand im Zentrum der Gemeinderatssitzung vom vergangenen Montag. Der Gemeinderat hatte sich diese im Zuge der Budgeterstellung für 2016 selbst verordnet.

Dadurch muss nun bei gewissen Konten ab einer Ausschöpfung von 70 Prozent eine Freigabe durch den Gemeinderat erfolgen. Ziel ist es, die im Voranschlag enthaltenen Vorhaben noch einmal intensiv auf Notwendigkeit, Umfang und Kosten zu prüfen.
Bei der Gemeinderatssitzung galt es einen Voranschlag zu Budgeteinsparungen auf den Konten des Bauamts zur Kenntnis zu nehmen.

„Im laufenden Budget habe man bislang Einsparungen von 27,7 Prozent erzielen können, berichtete Wirtschaftsstadtrat Kurt Hraby (WVP). Die überplanmäßige Ausgabe bei der Sanierung der Zeller Hochbrücke habe diesen Betrag jedoch auf 14,8 Prozent schrumpfen lassen. „Anfangs war ich skeptisch was die Kreditsperre anbelangt, im Nachhinein habe ich aber festgestellt, das ist eine gute Sache“, so Hraby.

Zusatzantrag der SPÖ stößt auf Kritik

Anders sieht dies die SPÖ, die die Kreditsperre nicht mitbeschlossen hat. Sie sei „kontraproduktiv und nicht sinnvoll“, so SPÖ-Stadtrat Alfred Beyer. Man sei zwar nicht dagegen, außerordentliche Vorhaben nochmals zu überdenken, sparen müsse man aber im ordentlichen Haushalt. Beyer regte an, auf die vorgesehenen Maßnahmen beim Fuß- und Radweg vom Patertal bis zum Bahnhof zu verzichten und stattdessen die erst später vorgesehene Nordumfahrung des Stadions mit einem Fuß- und Radweg vorzuziehen. Dazu brachte die SPÖ einen Zusatzantrag ein.

Dafür hagelte es Kritik von UWG-Gemeinderat Michael Elsner, der Beyer nahelegte, Zusatzanträge doch im Ausschuss und nicht im Gemeinderat einzubringen. WVP-Statdrat Franz Sommer warf Beyer gar „Themenverfehlung“ vor. Die Kreditsperre bezeichneten sowohl der WVP- als auch der UWG-Mandatar als wirkungsvolles Instrument, um nachhaltige Einsparungen zu erzielen. Auch die FPÖ schlug in diese Kerbe.

Anders FUFU-Mandatar Martin Dowalil: Er habe zwar für die Kreditsperre gestimmt, halte diese aber mittlerweile für nicht sinnvoll. „Kostenschätzungen unterliegen Schwankungen“, verteidigte Bürgermeister Werner Krammer (WVP) die Kreditsperre. „Wir haben nichts zu verschenken. Die Kreditsperre ist ein wichtiges Instrument, um gewisse Vorhaben noch zu überdenken. Diese selbst auferlegte Kontrolle hat sich bewährt.“

Letztendlich stimmten die SPÖ und die Liste FUFU dem Tagesordnungspunkt nicht zu. Der Zusatzantrag der SPÖ betreffend Rad- und Fußweg beim Stadion wurde von allen anderen Parteien abgelehnt. Einzig die Liste FUFU enthielt sich der Stimme.