Erstellt am 01. April 2016, 06:24

von Andreas Kössl

Kreditsperre im Zentrum. FPÖ, Liste FUFU und Teile der UWG stimmten Umlegung des Ybbstalradwegs bei Waldhof nicht zu. Begründung: Selbst verordnete Beschränkung werde nicht eingehalten.

Kurz und unaufgeregt verlief die dieswöchige Sitzung des Waidhofner Gemeinderats. Nur bei der Umlegung des Radwegs im Bereich Waldhof kam es zu einer Diskussion über die selbst verordnete Kreditsperre.  |  NOEN, Kössl

Unübersichtlich und deshalb nicht ungefährlich ist der Verlauf des Ybbstalradwegs auf der Zell im Bereich Waldhof bei der Abzweigung zum Altstoffsammelzentrum. Schon im Vorjahr war eine Umlegung dieses Teilbereichs des Radwegs angedacht und dafür auch ein Gemeindebeitrag von 30.000 Euro im Budget vorgesehen gewesen. Umgesetzt werden konnte die Maßnahme 2015 jedoch nicht mehr.

Nun möchte man das in Angriff nehmen, Mitte April sollen die Arbeiten starten. Weil dafür im Voranschlag 2016 aber kein Betrag vorgesehen und deshalb eine Darlehensaufnahme notwendig ist, stand die Radweg-Umlegung am Montag auf der Tagesordnung des Waidhofner Gemeinderates.

FPÖ, Liste FUFU und drei UWG-Mandatare stimmten jedoch dagegen. Der Grund: Die Ende des Jahres gemeinsam mit dem Budget für 2016 auf UWG-Antrag beschlossene Kreditsperre. Damit wurde festgelegt, gewisse Investitionen mit einer Ausschöpfung von maximal 70 Prozent des budgetierten Betrags zu deckeln. Eine Freigabe von dieser Bindung obliegt dem Gemeinderat. Da auch die Umsetzung des Verkehrskonzepts dieser Kreditsperre unterliegt und man ohne anderweitige Einsparungen beim Ausbau der Radachse mit der Radweg-Umlegung die 70 Prozent überschreitet, war genau das notwendig.

FPÖ: Projekt soll verschoben werden

Die Kreditsperre solle in Kraft treten und das Projekt verschoben werden, forderte FPÖ-Gemeinderat Karl-Heinz Knoll. Das Jahr sei noch jung und man habe bereits die erste Kreditsperre, bekrittelte auch UWG-Mandatar Michael Elsner. Zudem sei ausgemacht gewesen, dass man noch besprechen werde, wo eingespart werden könne. Das sei aber bisher nicht erfolgt. Auch FUFU-Mandatar Martin Dowalil meinte: „Wir beschließen hier etwas im Dezember und im März ist es bereits wieder vorbei. Wir haben nie darüber geredet.“

Die SPÖ betonte hingegen den Sicherheitsaspekt: Es handle sich hier um eine kritische Stelle, die Maßnahme sei deshalb sinnvoll, so Verkehrsstadtrat Alfred Beyer. Die Stelle müsse für Familien mit Kindern gefahrlos nutzbar sein und entschärft werden, schlug auch WVP-Mandatar Erwin Reichenvater in dieselbe Kerbe.

Die Kreditsperre sei durch diesen Beschluss nicht aufgehoben, sie sei nach wie vor aufrecht, versuchte Bürgermeister Werner Krammer die Argumente der Opposition zu entkräften. Man solle sich aber demnächst zusammensetzen, um die weitere Vorgehensweise in Sachen Kreditsperre zu besprechen.

Stadtmarketing: 108 Mitglieder sind Rekord

Der Rest der Sitzung verlief größten Teils einmütig. Gleich zu Beginn legte Stadtmarketing-Obmann Fritz Hölblinger einen Bericht über die Aktivitäten des Vereins im Jahr 2015 vor und gab Ausblicke auf das heurige Jahr. Acht neue Mitglieder konnten im vergangenen Jahr gewonnen werden. Damit hielt man Ende 2015 bei insgesamt 108 Mitgliedern, so vielen wie noch nie zuvor.

Danach beantwortete Bürgermeister Werner Krammer eine Anfrage der SPÖ zum Neujahrsempfang 2016. 7.566,48 Euro an externen Kosten fielen dafür an. Die Kosten für die Anwesenheit der Magistratsmitarbeiter betrugen 1.057,20 Euro. Dieses Geld sei aber gut angelegt, weil der Neujahrsempfang ein Zeichen der Wertschätzung für all jene sei, die in Waidhofen anpacken und sich für ein lebenswertes Waidhofen einsetzen, so der Stadtchef. Rund 500 Gäste folgten heuer der Einladung der Stadt in den Kristallsaal.