Erstellt am 03. Februar 2016, 04:43

von Andreas Kössl

Kulturdebatte im Rathaus. Liste FUFU bekrittelt Engagement der Stadt als Kulturveranstalter. Aus Kostengründen sollen Vereine übernehmen. WVP wehrt sich: Stadt dränge sich nicht auf.

Alfred Beyer (SPÖ): „Wollen Kostenwahrheit bis Ende April.“  |  NOEN, Kössl

Die Kultur war am Donnerstag im Waidhofner Gemeinderat Gegenstand einer heftigen Diskussion. Der Grund dafür: Auf der Tagesordnung stand der Grundsatzbeschluss über das städtische Veranstaltungsprogramm für das Jahr 2016.

Kritik kam von der Liste FUFU, die im Kulturbereich Sparpotenzial ortet. Seit der Bürgermeister die Kulturagenden innehabe und es keinen Kulturausschuss mehr gebe, gebe es auch keine Möglichkeit mehr, über die Kulturausgaben zu reden, bekrittelte FUFU-Mandatar Martin Dowalil. Ein prognostiziertes Minus von 15.000 Euro unter der Haushaltsstelle „Maßnahmen Musikpflege“ im Budgetvoranschlag dürfe nicht sein, eine Null müsse her.

„Die Stadt übernimmt immer mehr Veranstaltungen“, so Dowalil und nannte die Veranstaltungsreihe Im FLUZ. „Das halte ich für falsch. Die Stadt sollte sich aus dem Kulturgeschehen zurücknehmen und die Kulturarbeit den Vereinen überlassen.“ Während sich die Einnahmen bei einer Stadtveranstaltung auf die Eintrittserlöse beschränken würden, man aber gleichzeitig Künstlergagen zu berappen habe, bringe der Stadt eine Vereinsveranstaltung Einnahmen aus Miete und Abgaben und sei somit ein Gewinn.

Noch keine Abrechnung von 2014

Dass noch keine Abrechnung vom Spieljahr 2014 vorliege, stieß dem FUFU-Mandatar zusätzlich auf. Dabei bekam er Unterstützung von der SPÖ. Man habe vor einem Jahr um eine Kostenrechnung für die Kulturveranstaltungen ersucht, diese aber nie erhalten, stieß SPÖ-Stadtrat Alfred Beyer ins selbe Horn und forderte Kostenwahrheit bis Ende April.

Bei dem Tagesordnungspunkt handle es sich lediglich um den Beschluss eines Rahmens, der ein sehr breites Spektrum abdecke, konterte WVP-Stadtrat Franz Sommer und wies darauf hin, dass mit einem Kulturprogramm immer auch ein gewisses Risiko verbunden sei.

Gesetzter Rahmen sei einzuhalten

Auch Bürgermeister Werner Krammer (WVP) bekräftigte dies. Es handle sich um einen Rahmen, den man dem Kulturamt setze. Dieser Rahmen sei einzuhalten, so der Bürgermeister. In den letzten Jahren sei dies stets zur vollsten Zufriedenheit erfüllt worden, was auch in den Rechnungsabschlüssen ersichtlich sei. Krammer verwies weiters auf einen Kontrollausschussbericht zum Thema aus dem Jahr 2013. Dieser habe damals alles durchleuchtet und keine negative Stellungnahme abgegeben.

Dass sich die Stadt als Veranstalter „aufdränge“, wollte der Stadtchef ebenso wenig gelten lassen wie die Forderung nach einem ausgeglichenen Kulturbudget. „Man weiß im Vorfeld nicht, wie gut eine Veranstaltung angenommen wird“, sagte Krammer. „Außerdem liegt es nicht im Kulturauftrag einer Stadt, ausschließlich auf Gewinn ausgerichtet zu sein.“

Der Tagesordnungspunkt wurde mit Gegenstimmen der Liste FUFU beschlossen.