Waidhofen an der Ybbs

Erstellt am 27. Juli 2016, 05:05

von Andreas Kössl

„Notlösung bis Wahl“. Für SPÖ ist Sanierung der Oberen Schmiedestraße „Verlegenheitslösung“. Kritik an Personalkosten und Bürgergarten.

SPÖ-Vizebürgermeister Martin Reifecker und SPÖ-Stadtrat Alfred Beyer (v.l.) sprechen sich für eine umfassendere Sanierung der Oberen Schmiedestraße aus.  |  NOEN, SPÖ

Bereits Anfang August soll die Obere Schmiedestraße asphaltiert werden. Ursprünglich war die Sanierung erst im Finanzplan 2018 bis 2021 mit 669.000 Euro vorgesehen. Da die Straße aber in einem sehr schlechten Zustand ist, wurde die Maßnahme in abgespeckter Form vorgezogen. Um 40.000 Euro wird nun zwischen der Brückengasse und der Lindenhofstraße lediglich eine Dünnschichtdecke aufgebracht. In der Gemeinderatssitzung im Juni wurde dieses Vorhaben beschlossen – einstimmig zwar, aber nicht ohne Kritik von Seiten der SPÖ und der Liste FUFU.

Nun meldet sich die SPÖ dazu via Presseaussendung erneut kritisch zu Wort. „Die höchst notwendige Sanierung der Oberen Schmiedestraße wird zur Verlegenheitslösung des Bürgermeisters“, heißt es darin. „Statt einer Totalsanierung entscheidet sich das Stadtoberhaupt mit seiner Volkspartei und der UWG für eine Notlösung und Behübschung bis zur nächsten Wahl.“

Personalkosten um 450.000 Euro gestiegen

Die SPÖ spreche sich für eine zwar teurere, dafür aber ordentliche Lösung aus, sagt SPÖ-Vizebürgermeister Martin Reifecker und schießt nach: „Fakt ist, dass der Bürgermeister das Geld für andere Sachen ausgibt.“ Die SPÖ bringt in diesem Zusammenhang einmal mehr die Personalkosten der Gemeinde ins Spiel. Diese seien im ersten Bürgermeisterjahr von Stadtchef Werner Krammer um 450.000 Euro gestiegen.

Auch der Bürgergarten, vormals Bürgermeistergarten, gerät ins Kreuzfeuer der roten Kritik. Er würde diesen zwar auch nett finden, so Reifecker, wenn aber kein bzw. wenig Geld da sei, dann priorisiere er die Sanierung der Gemeindestraßen und nicht die Neuinstallation eines 100-Quadratmeter-Gartens um zirka 20.000 Euro, der wenig angenommen werde.

Das Verfahren zur Oberflächensanierung, das bei der Oberen Schmiedestraße angewendet werden soll, sei von Experten des Landes NÖ mehrfach erprobt worden und habe sich bewährt, sagt die Büroleiterin von Bürgermeister Werner Krammer, Daniela Hausberger. Dies sei dem Gemeinderat auch mehrmals hinlänglich erläutert worden. Dass das nicht überall angekommen sei, sei schade. Zu den Vorwürfen der SPÖ in Sachen Personalkosten und Bürgergarten wollte sich die Büroleiterin nicht näher äußern.