Waidhofen an der Ybbs

Erstellt am 20. Oktober 2016, 05:34

von Andreas Kössl

Rechberger will Wahl anfechten. Stadtrat gegen neues Wählerverzeichnis. Wahllokale aus Rothschildschloss werden verlegt.

 |  NÖN

Am Sonntag, 4. Dezember, findet die Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl statt. Dabei handelt es sich um das zweite Adventwochenende, jenes Wochenende, an dem traditionellerweise auch der Waidhofner Adventmarkt im Schloss Rothschild über die Bühne geht.

Um einen ungestörten Wahlverlauf zu gewährleisten, werden am 4. Dezember jene Wahllokale, welche sich normalerweise im Rothschildschloss befinden, in die Stadtgalerie bzw. den Landeskindergarten I verlegt. Die betroffenen Bürger werden über diese Verlegung der Wahllokale via Wahlkarte informiert. „Hier kommt es zu keinen Problemen“, stellt Bürgermeister Werner Krammer klar.

„Eine komplett andere Wahl“

Die Wahl anfechten möchte hingegen UWG-Stadtrat Friedrich Rechberger. Was dem Waidhofner Mandatar aufstößt, ist die Adaptierung des Wählerverzeichnisses. „Was da passiert, ist nicht gerecht“, sagt Rechberger. „Bei der Wahl am 4. Dezember handelt es sich um eine Wahlwiederholung. Jetzt dürfen aber auch Leute wählen, die beim ersten Mal nicht wählen durften. Somit ist das eine komplett andere Wahl.“

Für Rechberger ist klar, bei einer Wahlwiederholung müsse das Wählerverzeichnis gleich bleiben. „Dass das nicht rechtens ist, das sagt mir der Hausverstand“, so der UWG-Stadtrat und bereitet bereits den Gang zum Verfassungsgerichtshof vor.